EU-Einlagensicherung: Ein neuer Anlauf? (cepAdhoc)

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Nach der jüngsten Initiative von Bundesfinanzminister Scholz kommt Bewegung in die Debatte zur Schaffung eines Europäischen Einlagensicherungssystems (European Deposit Insurance Scheme, EDIS). Das cep hat in einem Adhoc die Vorschläge von Scholz bewertet.

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Scholz' neuer Ansatz ist eine Flucht aus der Defensive. Er zwingt andere Euro-Staaten dazu, konkrete Vorschläge zur Integration des EU-Bankenmarktes und zur Risikoreduzierung zu diskutieren. Eine rasche Einigung ist jedoch sehr unwahrscheinlich. Die Vorgehensweise des Bundesfinanzministers ist konsistent, wenngleich nicht ohne Risiko. Entscheidend ist, wie das erzielte Verhandlungsergebnis aussehen wird und ob die Elemente aus Scholz' Vorschlag, die erhebliche Umverteilungs- und Stabilitätsrisiken vermeiden sollen, auch eine Mehrheit finden.