EMIR-REFIT
Das Europäische Parlament und der Rat haben sich im Februar 2019 auf eine Anpassung der Vorschriften zum Derivate-Clearing geeinigt. Das cep erläutert die Neuerungen und bewertet diese in einem cepAdhoc.
cepAdhoc
Nach Ansicht des cep ist die nun beschlossene Lockerung der Clearingpflichten akzeptabel, da die Belastung der Gegenparteien für die Abwicklung ihrer Derivatekontrakte regelmäßig höher ist als der Gewinn finanzieller Stabilität. Auch die Verlängerung der Freistellung für Altersversorgungssysteme um weitere zwei Jahre ist vertretbar. Eine weitere Verlängerung ist jedoch nicht sachgerecht, da Wettbewerbsverzerrungen fortbestehen würden. Die Einführung von FRAND-Bedingungen ist dagegen abzulehnen.
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