Binnenmarkt für geistiges Eigentum (Mitteilung)
Die Kommission will ein EU-einheitliches Schutzrecht für geistiges Eigentum schaffen. Digitale Geschäftsmodelle sollen dabei einbezogen werden. Die Kommissionspläne sehen im Kern die Einführung eines EU-einheitliches Patentschutzes einschließlich eines europäischen Patentgerichtssystems, die Modernisierung des EU-Rechtsrahmens für Urheberrechte sowie Verbesserungen bei der Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie vor.
cepAnalyse
Die Vorstellungen der Kommission überzeugen, denn einheitlicher Patentschutz in der EU erhöht die Rechtssicherheit, begünstigt die Verbreitung von Wissen und steigert den Innovationswettbewerb. Die geplante Modernisierung des EU-Rechtsrahmens für Urheberrechte verbessert die Voraussetzungen für ein EU-weites Online-Angebot geschützter Produkte und Dienstleistungen. Außerdem wird die Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie an den Grenzen der EU erleichtert.
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