Bekämpfung von Desinformation (cepAnalyse)

Die EU will besser insbesondere über das Internet verbreitete Desinformationen bekämpfen. Grundlage dafür ist eine gemeinsame Mitteilung der Europäischen Kommission und der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik.

cepAnalyse

Das cep begrüßt den Verhaltenskodex für Betreiber von Online-Plattformen. Da er auf Selbstverpflichtung setzt, schafft er einen Ausgleich zwischen den Interessen der Kommission und den technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten der Plattformbetreiber. Allerdings verstößt aus Sicht des cep die Androhung der Kommission, den Verhaltenskodex gesetzlich zu normieren, gegen die Freiheit der Medien.