PRESSEINFORMATION 81/2020
EU-Pressethemen und cep-Ansprechpartner für die Zeit vom 16.11.-20.11.2020: Bekämpfung von Desinformationen im Zusammenhang mit COVID-19, Europäisches Semester Herbstpaket, Eine neue Verbraucheragenda
| Institution/Agenda | cep-Statement | Ansprechpartner |
Dienstag, 17.11.2020 | cepAnalyse: COVID-19: Bekämpfung von Desinformationen Die EU-Kommission stellt mehrere Maßnahmen und Instrumente vor, um die Desinformation über COVID-19 auf Online-Plattformen zu bekämpfen. Eine cepAnalyse bewertet diese Maßnahmen. | Die Kommission schafft keine Verpflichtungen, die die Meinungsfreiheit einschränken, und auch keine Anforderungen für Unternehmen, die in ihre unternehmerische Freiheit eingreifen. Ein gemeinsamer europäischer Ansatz zum Umgang mit Desinformation ist angesichts des grenzüberschreitenden Charakters von Online-Desinformation angemessen. | Lukas Harta +49 761 38693-244 |
Mittwoch, 18.11.2020 | Brüssel: Kommissionssitzung u.a. Europäisches Semester Herbstpaket
Empfehlungen der Kommission zu Isolations- und Quarantänemaßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19
Empfehlungen der Kommission zur Verwendung von Antigen-Schnelltests für die Diagnose von SARS-CoV-2-Infektionen
Erneuerbare Offshore-Energie
Verordnung zur europäischen Data Governance |
|
Dr. Matthias Kullas Fachbereichsleiter +49 761 38693-236
Fachbereichsleiter +49 761 38693-221
Dr. Götz Reichert Fachbereichsleiter +49 761 38693-235
Dr. Bert Van Roosebeke Fachbereichsleiter +49 761 38693-230 |
Donnerstag, 19.11.2020 | Brüssel/Online: Videokonferenz der EU-Minister für Binnenmarkt und Industrie u.a. Eine neue Verbraucheragenda |
| Dr. Patrick Stockebrandt Fachbereichsleiter +49 761 38693-231 |
| Brüssel/Online: Europäischer Rat (via Videokonferenz) u.a. Reaktion der EU auf die COVID-19-Pandemie |
| cep Kommunikation +49 761 38693-221 |
| Brüssel/Online: EP-Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz Eine neue Verbraucheragenda |
| Dr. Patrick Stockebrandt Fachbereichsleiter +49 761 38693-231 |
| Brüssel/Online: EP-Ausschuss für Wirtschaft und Währung u.a. Änderung der Verordnung (EU) 2017/1129 im Hinblick auf den EU-Wiederaufbauprospekt und gezielte Anpassungen für Finanzintermediäre zur Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung von der COVID-19-Pandemie.
| Das cep hat die Änderung an der Prospekt-Verordnung kürzlich in einer cepAnalyse untersucht. | Philipp Eckhardt +49 761 38693-241 |