12/05/2017

PRESSEINFORMATION 44/2017

EU-Pressethemen und cep-Ansprechpartner für die Zeit vom 15.05.-19.05.2017

Für die Zeit vom 15.05.-19.05.2017 stehen Ihnen unsere Wissenschaftler für folgende EU-Themen zur Verfügung:

Institution/ Agenda

cep-Statement

Ansprechpartner

Dienstag, 16.05.2017

Veröffentlichung der neuen cepAnalyse:

Qualifikation von Berufskraftfahrern (Änderungsrichtlinie)

Die EU-Kommission will die Qualifikation von Berufskraftfahrern verbessern.

Aus Sicht des cep dient die genauer gefasste Definition der Fahrzeuge, deren Fahrer von der Berufskraftfahrer-Qualifikation-Richtlinie ausgenommen sind, dem fairen Wettbewerb.

Dr. Martin Menner

Energie, Umwelt, Klima, Verkehr

+49 761 38693-242
presse@cep.eu

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

u.a. zum Europäischen Semester

Dr. Matthias Kullas
Fachbereichsleiter Binnenmarkt & Wettbewerb

+49 761 38693-236

presse@cep.eu

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Allgemeine Angelegenheiten

Bericht der Kommission über Rechtsstaatlichkeit in Polen

Nachdem die Kommission gegenüber Polen die Möglichkeiten des EU-Rechtsstaatsmechanismus ausgeschöpft hat, will sie nun testen, ob der Rat bereit ist, eine Warnung gegenüber Polen gemäß Art. 7 Abs. 1 EUV auszusprechen.

Siehe hierzu auch: cepAdhoc EU-Rechtsstaatsmechanismus

Urs Pötzsch
EU-Verträge und -Institutionen

+49 761 38693-246

presse@cep.eu

EuGH-Urteil im Streit Landeskreditbank Baden-Württemberg gegen EZB

Als Reaktion auf die Finanzkrise wurde ein einheitlicher Aufsichtsmechanismus zur Überwachung von Banken im Euro-Währungsgebiet und in den übrigen teilnehmenden EU-Ländern eingerichtet. Nach der Verordnung überwacht die EZB bedeutende Banken unmittelbar. Die Landeskreditbank Baden-Württemberg beanstandet vor dem Gericht der EU ihre Einstufung als bedeutende Bank. Sie macht u.a. geltend, dass die Einstufung als bedeutend allein anhand der Größe keine direkte Beaufsichtigung durch die EZB rechtfertige.

Dr. Bert Van Roosebeke

Fachbereichsleiter Finanzmärkte

+49 761 38693-230

presse@cep.eu

Mittwoch, 17.05.2017

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments
u.a.

Aussprache zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt

Siehe hierzu: cepAnalyse Grenzüberschreitende Portabilität von Online-Inhalten

Till Brombach
Binnenmarkt & Wettbewerb

+49 761 38693-244
presse@cep.eu

Jahresbericht 2014 über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit.

Dr. Bert Van Roosebeke