Towards a European Infrastructure Union

Um in einer fragmentierten und fragilen Weltwirtschaft wettbewerbsfähig zu bleiben, muss die EU ihr wichtigstes Kapital nutzen: ihren Binnenmarkt. Die Beseitigung der verbleibenden Hindernisse im innereuropäischen Handel kann das Wirtschaftswachstum auf vielfältige Weise ankurbeln. Neben gemeinsamer Marktregulierung sind insbesondere ausreichende Infrastrukturkapazitäten wichtig für den grenzüberschreitenden Austausch innerhalb der EU. Das betrifft eine Vielzahl von Anlageklassen wie Bahntrassen, Stromleitungen, Gaspipelines und gemeinsam genutzte Forschungsinfrastrukturen.

Europas wirtschaftliche Vernetzung wird nach wie vor durch große Kostenhemmnisse behindert. Die Kosten des grenzüberschreitenden Handels in der EU sind nach Schätzungen des cep in den letzten zwei Jahrzehnten jährlich lediglich um 0,2% gesunken. „Einer der Gründe ist ein zu langsamer Ausbau der grenzüberschreitenden Infrastruktur“, sagt der cep-Ökonom André Wolf, der die Untersuchung durchgeführt hat. Er plädiert für eine intensive Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und privaten Akteuren. Unsicherheit in Bezug auf Genehmigungsprozesse und das langfristige regulatorische Umfeld erhöhen die Finanzierungskosten und fördern eine abwartende Haltung im privaten Sektor. Fördermaßnahmen sollten sich auf die Bereitstellung maßgeschneiderter Instrumente für die Risikoteilung konzentrieren. Gleichzeitig sollte das regulatorische Risiko durch stabile Marktregeln und Effizienzvorgaben für Genehmigungsverfahren gesenkt werden.

Zwar unterstützt die EU unter anderem über die Fazilität „Connecting Europe“ gegenwärtig bereits den Infrastrukturausbau. In den Verhandlungen über den neuen mehrjährigen EU-Finanzrahmen drohen notwendige Investitionen in die grenzüberschreitende Infrastruktur jedoch anderen strategischen Zielen geopfert zu werden. „Umso wichtiger ist es, die zentrale Bedeutung gemeinsamer Infrastruktur in der übergreifenden Strategiedebatte der EU hervorzuheben“, so Wolf.