Privatsphäre und elektronische Kommunikation (Verordnung)

Dr. Anja Hoffmann, LL.M. Eur.

Philipp Eckhardt

Die EU-Kommission will mit einer Verordnung die Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation und die Daten der Endnutzer effektiver schützen und zugleich deren freien Verkehr gewährleisten. Die angestrebte Kohärenz mit der Datenschutzgrundverordnung wird aus cep-Sicht dabei aber nicht erreicht. Dies schafft Rechtsunsicherheit, die die EU als Standort für die Datenwirtschaft schwächt.

cepAnalyse

Das cep bewertet es als positiv, dass die EU-Kommission durch einheitliche, auch für OTT-Dienste geltende Regeln zum Schutz der Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation EU-weit gleiche Wettbewerbsbedingungen schaffen will. Allerdings machen zahlreiche Unklarheiten der Verordnung ihre einheitliche Anwendung nahezu unmöglich. Die Verordnung sollte daher grundlegend überarbeitet werden.

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Privatsphäre und elektronische Kommunikation COM(2017) 10 (veröff. 04.07.2017)	PDF	161 KB	Download

Presseinformation 59/2017 (veröff. 04.07.2017)
Verordnungsvorschlag COM(2017) 10 (veröff. 10.01.2017)