Publikationsarchiv

 

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep | Centrum für Europäische Politik der letzten Jahre:

cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik

cepAnalyse: Übersichtliche 4-seitige Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung)

cepMonitor: Verfolgung des Gesetzgebungsverfahrens – mit Chronologie sowie Gegenüberstellung der wesentlichen Änderungen durch Rat und Europäisches Parlament – zu konkreten Rechtsakten

cepInput: Impuls zu aktuellen Diskussionen der EU-Politik

cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich relevanten Politikentwürfen der EU

2019

Ein weiterer cepAdhoc bewertet die zentralen Arbeitsaufträge der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu den Themen Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte, Verbraucherschutz und Wahl zum Europäischen Parlament an die künftige Kommissionsvizepräsidentin Jourová und den Justizkommissar Reynders.

2019

Ein cepAdhoc bewertet die zentralen gesundheitspolitischen Arbeitsaufträge von der Leyens an die zugeordneten Kommissare: Im Bereich öffentliche Gesundheit wird dabei Vizepräsident Schinas und im Bereich Lebensmittelsicherheit, Tier- und Pflanzenschutz der exekutive Vizepräsident Timmermanns mit der Kommissarin Kyriakides zusammenarbeiten.

2019

Der Bundesrat wird sich am 20. September mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken beschäftigen. Das cep hat den Entwurf in einem Adhoc bewertet.

2019

In der EU soll ein freiwilliges Austauschformat für elektronische Patientenakten die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung erleichtern. Dazu hat die EU-Kommission eine Empfehlung erarbeitet.

2019

Die EU verfolgt eine Verschärfung der Transparenzvorschriften in der europäischen Risikobewertung im Bereich der Lebensmittelkette. Zu den zentralen Neuerungen gehören die Ausweitung des Zugangs der Öffentlichkeit zu Unterlagen der EFSA, die Schaffung eines EU-Registers für Studien und neue Meldepflichten, sowie die Möglichkeit der EU-Kommission, Studien zu Überprüfungszwecken anzustoßen.

2018

Die EU-Kommission will angesichts zunehmender EU-weiter Verstöße gegen das EU-Verbraucherschutzrecht dessen Durchsetzung stärken und so dessen Einhaltung verbessern. Im Rahmen ihres sogenannten „New Deal for Consumers“ hat sie dafür eine entsprechende Richtlinie vorgelegt.

2018

Die EU will mit einer Ausnahmeregelung bei Schutzzertifikaten die Herstellung von Generika und sogenannten Biosimilars für den Export erlauben, auch wenn das Originalarzneimittel in der EU noch durch ein Zertifikat geschützt ist. Sie will durch diese Ausnahmeregelung Wettbewerbsnachteile für EU-Hersteller beseitigen und ihre Generika- und Biosimilar-Industrie stärken.

2018

Eine neue EU-Richtlinie über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen von Verbrauchern soll die bisher für Unterlassungsklagen geltende Richtlinie ersetzen. Damit sollen die Verbandsklagemöglichkeiten im Verbraucherrecht erheblich ausgeweitet und so die Durchsetzung des Verbraucherrechts gefördert, Klagemissbrauch aber gleichzeitig verhindert werden.

2018

Die EU-Kommission will für innovative Gesundheitstechnologien gemeinsame klinische Bewertungen und harmonisierte Bewertungsverfahren auf EU-Ebene schaffen, um Hindernisse im Binnenmarkt zu beseitigen. So könnte redundante Mehrfacharbeit sowohl bei den nationalen Bewertungsstellen als auch bei den Entwicklern von Gesundheitstechnologien vermieden und Kosten gesenkt werden.

2018

Das cep hat den Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD aus ordnungspolitischer Sicht bewertet. In einem cepAdhoc wurden die Vereinbarungen zur Stabilisierung der Eurozone, zum EU-Haushalt, zur Gesundheitspolitik, zum Klima und zu Europas Wettbewerbsfähigkeit unter die Lupe genommen und als weder stringent noch mutig empfunden.