The Next Level of Europe (cepInput)
Die Europäische Union taumelt von einer Krise in die nächste. Wirtschaftlicher Wohlstand und demokratischer Konsens sind gefährdet wie selten zuvor. Das Centres for European Policy Network (cep) fordert vor diesem Hintergrund rasche Reformen und mehr denn je ein Europa unterschiedlicher Geschwindigkeiten. Andernfalls drohe irreversibler politischer, ökonomischer und technologischer Rückschritt.
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"Europa steht an einem gefährlichen Scheideweg", sagt Professor Henning Vöpel, Vorstand und Direktor der Berliner Denkfabrik mit Partnerinstituten in Paris und Rom. Angesichts der unterschiedlichen Dynamiken müsse schnell gehandelt werden, da sich das schmale Fenster für Reformen schließen und kostbare Zeit aufgrund mangelnder politischer Vorstellungskraft und Führung vergeudet werden könnte. "Nichts zu tun, könnte sich als der größte Fehler erweisen", betont Vöpel.
Nach Ansicht des Pariser cep-Direktors Marc Uzan wandelt sich die Welt von einer kooperativen zu einer konfrontativen mit zersplitterten Einflusssphären. Umso wichtiger sei es, sowohl etablierte Mitgliedstaaten als auch ambitionierte Kandidatenländer in die europäische Idee einzubeziehen und damit die Tür für eine engere Integration offen zu halten. Laut Uzan wäre es fatal, Länder wie die Ukraine, Bosnien-Herzegowina oder Nordmazedonien zu verlieren und gleichzeitig die Kern-Union mit Deutschland, Frankreich und Italien zu unterfordern. "Leider ist dieses ausgewogene Modell der Integration mit mehreren Geschwindigkeiten sowohl politisch als auch institutionell das anspruchsvollste. Ich sehe allerdings keine andere Alternative", erklärt Uzan.
Stefano Milia, Direktor des cep in Rom, hält die aktuelle europäische Situation für einen Wendepunkt, von dem aus die Zukunft der EU für lange Zeit vorbestimmt werden könnte. "Was die EU in den nächsten Wochen und Monaten beschließen wird, ist für das weitere Vorgehen von entscheidender Bedeutung."
Mit der sogenannten Zukunftskonferenz legt die EU zurzeit die Grundlage für eine umfassende Verfassungsreform. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte seine Forderungen nach tiefgreifenden Neuerungen nach seiner Wiederwahl erneut bekräftigt.
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