Flexicurity - Gemeinsame Grundsätze (Mitteilung)
In ihrer Mitteilung über gemeinsame Grundsätze für einen Flexicurity-Ansatz stellt die Kommission verschiedene Maßnahmen vor, mit deren Hilfe in den Mitgliedstaaten mehr und bessere Arbeitsplätze geschaffen werden sollen. Die von der Kommission vorgestellten Ansätze sollen in den Mitgliedstaaten in unterschiedlicher Ausprägung zur Anwendung kommen, abhängig von der jeweiligen Struktur des nationalen Arbeitsmarktes. Die Kommission betont, dass es sich bei ihrem Flexicurity-Ansatz um kein allgemeinverbindliches Modell handelt. Vielmehr müssen die Probleme der nationalen Arbeitsmärkte auch in unterschiedliche arbeitsmarktpolitische Maßnahmen münden.
cepAnalyse
Das cep begrüßt in seiner Analyse der Mitteilung die Anregung der Kommission, den Kündigungsschutz zu verringern um dadurch mehr Flexibilität bei den Unternehmen zu erreichen. Gleichzeitig kritisiert das cep aber die Empfehlungen der Kommission, Weiterbildungsmaßnahmen durch eine brancheninterne Umlage zu finanzieren ebenso wie die Forderung der Kommission, die Entgelte für Leiharbeitnehmer und feste Arbeitnehmer gleichzustellen. Eine solche Maßnahme verringert letztlich das Wachstum und hat negative Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt.
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