EU-Notfallmaßnahmen für den Strommarkt (cepAdhoc)

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Knappe Ressourcen, explodierende Preise: Die existenzbedrohende Energiekrise zwingt EU und Mitgliedstaaten, die Kosten für Verbraucher und Unternehmen abzufedern, ohne Energiesparanreize zu gefährden. Das Centrum für Europäische Politik (cep) fordert, den Kommissionsvorschlag einer Notfallverordnung schnell umzusetzen. Eingriffe in den Strommarkt sollten aber auf diesen Winter beschränkt bleiben.

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"Die Energiekrise erfordert sofortiges und koordiniertes Handeln auf EU-Ebene", sagt cep-Energieexperte Götz Reichert, der die Vorschläge der Kommission mit den cep-Ökonomen Svenja Schwind und Jan S. Voßwinkel analysiert hat. EU und Mitgliedstaaten stünden vor der Herausforderung, die Ziele der Versorgungssicherheit, Erschwinglichkeit und Nachhaltigkeit von Energie in Einklang zu bringen. Dabei müssten die Vorteile des EU-Strommarktdesigns gewahrt bleiben.

"Es wird zwar unmöglich sein, das Preisniveau vor der Krise zu erreichen. Dennoch tragen die vorgeschlagenen Maßnahmen dazu bei, die Auswirkungen hoher Gas- und Strompreise kurzfristig abzumildern", betont Schwind. "Wenn die Mitgliedstaaten gut konzipierte Maßnahmen zur Reduzierung der Stromnachfrage einführen, die sich auf Spitzenzeiten konzentrieren, können auch die Strompreise gesenkt werden."

Laut Schwind setzen die Maßnahmen sowohl direkte als auch indirekte Anreize zum Stromsparen. Das Preissignal des Strommarktes bleibe erhalten. "Hohe Strompreise legen Versorgungsknappheit offen und setzen Anreize, den Stromverbrauch zu senken", erklärt Voßwinkel. Die Pläne bedeuteten auch nicht eine strukturelle Änderung des EU-Strommarktdesigns. "Dementsprechend sollte insbesondere die Erlösobergrenze nur befristet eingeführt werden, um die unmittelbaren Herausforderungen der Energieversorgungssicherung und die Auswirkungen hoher Energiepreise im bevorstehenden Winter abzumildern", betont Schwind.