Barrierefreiheit (Richtlinie)
Mit einer Richtlinie zur Barrierefreiheit sollen die Vorgaben der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen EU-einheitlich umgesetzt und der Binnenmarkt gestärkt werden. Dies ist notwendig, da einige Mitgliedstaaten bereits divergierende nationale Vorschriften erlassen haben, wodurch der freie Waren- und Dienstleistungsverkehr eingeschränkt wurde.
cepAnalyse
Die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Barrierefreiheit führen zu einer Erhöhung der Kosten für Produkte und Dienstleistungen. Problematisch sind insbesondere die Dokumentations- und Nachweispflichten, weil der damit für Hersteller verbundene Aufwand zu erheblichen Mehrkosten führen kann. Besonders betroffen sind Hersteller, Importeure und Händler von Produkten der Informations- und Kommunikationstechnologie sowie Dienstleister der Branchen Bankwesen, audiovisuelle Medien und Personenbeförderung.
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