Audiovisuelle Medien- und Video-Plattformdienste (Richtlinie)

Vor dem Hintergrund einer sich wandelnden Medienlandschaft will die EU-Kommission die Regeln zur Bereitstellung von audiovisuellen Medien- und Videoplattformdiensten überarbeiten. Dabei plant sie eine Angleichung der Wettbewerbsbedingungen für Fernsehsendungen und Video-on-Demand-Dienste. Dies ist aus Sicht des cep sachgerecht, da beide Mediendienste im Wettbewerb zueinander stehen.

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Darüber hinaus sieht der Vorschlag der Kommission Mindestquoten von 50% im TV und 20% bei den Video-on-Demand-Diensten für die Bereitstellung europäischer Werke vor. Das cep bewertet dies als massive Eingriffe in die Präferenzsouveränität, die in einer marktwirtschaftlichen Ordnung nicht hinnehmbar sind. Auch die geplanten Lockerungen der Restriktionen für Werbezeiten gehen nicht weit genug. Bestehenden Werbebeschränkungen gehören aus Sicht des cep komplett abgeschafft.

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Der cepMonitor gibt den Stand der Verhandlungen zu diesem Gesetzesentwurf in Rat und Europäischem Parlament wieder und informiert über den erlassenen Rechtsakt und dessen Umsetzungsfristen. Weiter zum cepMonitor