Umverteilung durch die EU und den horizontalen Länderfinanzausgleich in Deutschland (cepInput)

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Zwischen den öffentlichen Haushalten der EU-Mitgliedstaaten wird insbesondere durch den EU-Haushalt und die Finanzhilfeinstitutionen umverteilt. Dem stellt das cep die Umverteilung zwischen den deutschen Bundesländern durch den horizontalen Länderfinanzausgleich gegenüber.

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Der Gegenüberstellung des cep zufolge wurde das Bundesland Bayern zwischen 2008 und 2017 mit insgesamt 62,9 Mrd. Euro am stärksten durch den horizontalen Länderfinanzausgleich belastet. Diese Belastung entspricht ungefähr der Belastung des Vereinigten Königreichs durch die EU-Umverteilung. Im Gegensatz zu Bayern wurden die Länder Berlin und Sachsen zwischen 2008 und 2017 durch den horizontalen Länderfinanzausgleich insgesamt ähnlich stark entlastet wie Spanien durch die EU mit 34,1 Mrd. Euro.

Die Autoren des Input weisen allerdings darauf hin, dass die Methodik, mit der die Umverteilung durch die EU ermittelt wurde, von der des deutschen Länderfinanzausgleichs abweicht.