Titel Mitteilung KOM(2009) 440 vom 28. August 2009: Europeana – die nächsten Schritte Kurzdarstellung ► Ziel und Gegenstand der Mitteilung – Europeana wurde im November 2008 als Online-Bibliothek [...] 2001/29/EG) geregelt. Mit dem Grünbuch über Urheberrechte in der wissensbestimmten Gesellschaft [KOM(2008) 466; vgl. CEP-Inhaltsangabe] hat die Kommission eine Diskussion über Änderungen des europä- ischen [...] ermitteln sind („verwaiste Werke“). – Im Anschluss an die öffentliche Konsultation des im Juli 2008 vorgelegten Grünbuchs über Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft (vgl. CEP-Inhaltsangabe)
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T IN DER WISSENSGESELLSCHAFT Stand: 01.08.08 INHALT Titel Grünbuch KOM(2008) 466 vom 16. Juli 2008: Urheberrecht in der wissensbestimmten Wirtschaft Kurzdarstellung ► Bestandsaufnahme [...] Am 16. Juli 2008 hat die Kommission vorgeschlagen, die Schutzdauer auch für verwandte Rechte, wie etwa das Recht auf Wiedergabe von Tonaufzeichnungen, auf 70 Jahre zu erhöhen (KOM(2008) 464). Diese [...] Um der bestehenden Nachfrage nach der Verbreitung „verwaister Werke“ entgegenzukommen, hält die Kom- mission ein „harmonisiertes Vorgehen“ für geboten. – Menschen mit Behinderung - Auch wenn in allen
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Bibliothek“ vom 27.9.2007. 2 Schlussfolgerungen des Rates vom 20. November 2008 zu Europeana, ABl. C 319 vom 13.12.2008, S. 18. DE 3 DE europäischen Kulturerbes auf und folgte auf einen [...] verwaisten Werken erleichtert werden könnte. 5 KOM(2008) 466/3. DE 7 DE Kürzlich wurde dem Thema verwaister Werke aufgrund der Vereinbarung [...] DE DE DE DE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 28.8.2009 KOM(2009) 440 endgültig MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DEN EU
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nie EUROPÄISCHE BETRIEBSRÄTE Stand: 29.09.08 INHALT Titel Vorschlag KOM(2008) 419 vom 2. Juli 2008 für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einsetzung eines [...] Gesundheit und Verbraucherschutz“ Eine politische Einigung des Rates wird für den 15. Dezember 2008 angestrebt. Stand der Gesetzgebung 02.07.08 Annahme durch Kommission Offen Annahme durch Europäisches [...] werden, sollte sich aus den Präferenzen der Arbeitnehmer und des Arbeitgebers und nicht denen der Kom- mission ergeben. Die Kommission sollte daher möglichst weitgehend auf hoheitliche Vorgaben verzich-
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EMPL-2008-01332-00-00-EN-REV-00 DE DE DE DE DE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 2.7.2008 SEK(2008) 2167 ARBEITSDOKUMENT DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN Begleitdokument zum [...] Unternehmen und Unternehmensgruppen (Neufassung) ZUSAMMENFASSUNG DER FOLGENABSCHÄTZUNG {KOM(2008) 419 endgültig} {SEK(2008) 2166} DE 2 DE EINLEITUNG Diese Folgenabschätzung betrifft die geplante Überarbeitung [...] über die Einsetzung eines Europäischen Betriebsrats und wurde in der Zeit vom Oktober 2007 bis Juni 2008 vorgenommen. Zu diesem Zweck wurde eine dienststellenübergreifende Lenkungsgruppe unter Beteiligung
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Tagung vom 13. und 14. März 2008 rief der Europäische Rat dazu auf, die Funktionsweise der Aus schüsse der Aufsichtsbehörden rasch zu verbessern (5). (6) Am 14. Mai 2008 forderte der Rat die Kommission [...] Europäischen Union 29.1.2009 (1) ABl. L 191 vom 13.7.2001, S. 43. (2) ABl. L 79 vom 24.3.2005, S. 9. (3) KOM(2007) 727 endg. (4) Schlussfolgerungen des Rates 15698/07 vom 4. Dezember 2007. (5) Schlussfolgerungen [...] europäischen Aufsichtsbehörden für das Versiche rungswesen und die betriebliche Altersversorgung und die Kom mission. Er stellt sicher, dass die Finanzministerien und Zentral banken der Mitgliedstaaten über
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Tagung vom 13. und 14. März 2008 rief der Europäische Rat dazu auf, die Funktionsweise der Aus schüsse der Aufsichtsbehörden rasch zu verbessern (5). (6) Am 14. Mai 2008 forderte der Rat die Kommission [...] Europäischen Union L 25/23 (1) ABl. L 3 vom 7.1.2004, S. 28. (2) ABl. L 79 vom 24.3.2005, S. 9. (3) KOM(2007) 727 endg. (4) Schlussfolgerungen des Rates 15698/07 vom 4. Dezember 2007. (5) Schlussfolgerungen
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Tagung vom 13. und 14. März 2008 rief der Europäische Rat dazu auf, die Funktionsweise der Aus schüsse der Aufsichtsbehörden rasch zu verbessern (5). (6) Am 14. Mai 2008 forderte der Rat die Kommission [...] Europäischen Union 29.1.2009 (1) ABl. L 3 vom 7.1.2004, S. 30. (2) ABl. L 79 vom 24.3.2005, S. 9. (3) KOM(2007) 727 endg. (4) Schlussfolgerungen des Rates 15698/07 vom 4. Dezember 2007. (5) Schlussfolgerungen
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ERNEUERBARE-ENERGIEN-RICHTLINIE Stand: 29.02.08 INHALT Titel Vorschlag KOM(2008) 19 vom 23. Januar 2008 für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Nutzung [...] eingespart werden (Art. 15 Abs. 2). - Sie dürfen nicht auf Flächen erzeugt werden, die im Januar 2008 eine hohe biologische Vielfalt auf- wiesen (Urwälder, Naturschutzgebiete, artenreiches Grünland) [...] Telefon 0761 38693-0 | www.cep.eu 3 Rat – „Verkehr, Telekommunikation und Energie“ Am 28.02.2008 signalisierten alle Mitgliedstaaten grundsätzliche Unterstützung. Diskussionsbedarf besteht in Bezug
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Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) genü- gen [s. auch Mitteilung KOM(2008) 115 über den Umgang mit Staatsfonds; s. CEP-Analyse]. KERNPUNKTE Ziel der Mitteilung: Die Kommission [...] EU-Mitteilung INTEGRIERTE INDUSTRIEPOLITIK Stand: 24.01.2011 INHALT Titel Mitteilung KOM(2010) 614 vom 28. Oktober 2010: Leitinitiative der Strategie Europa 2020 – Eine inte- grierte Indu [...] Regulierung“ soll sowohl bestehende als auch zukünftige Rechtsvorschriften umfassen [s. auch Mitteilung KOM(2010) 543 über eine „intelligente Regulierung“ in der EU]: - Nachträgliche Beurteilung: Die Kommission
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