Koch/Kullas, in: cepStudie Subsidiarität nach Lissabon – Scharfes Schwert oder stumpfe Klinge?, 2010. 20 Koch/Kullas, in: cepStudie Subsidiarität nach Lissabon – Scharfes Schwert oder stumpfe Klinge?, 2010 [...] den Europäischen Verträgen 2.2.1 Subsidiarität im Maastricht-Vertrag (1992) 2.2.2 Subsidiarität im Amsterdam-Vertrag (1997) 2.2.3 Subsidiarität im Lissabon-Vertrag (2009) 2.2.3.1 Ex-ante-Kontrolle [...] ........... 7 2.2.2 Subsidiarität im Amsterdam-Vertrag (1997) ................................................................................. 8 2.2.3 Subsidiarität im Lissabon-Vertrag (2009) .....
Dateityp: application/pdf
Unionen sollen in zwei Stufen erreicht werden (S. 5 f. Fünf-Präsidenten-Bericht): - Maßnahmen in Stufe 1 sollen bis zum 30. Juni 2017 abgeschlossen sein. - Maßnahmen in Stufe 2 sollen bis spätestens [...] Präsidenten die Schaffung von vier Unionen vor: - einer Wirtschaftsunion (cepAnalyse), - einer Finanzunion (cepAnalyse), - einer Fiskalunion (cepAnalyse) und - einer politischen Union (diese cepAnalyse) [...] insbesondere [S. 18 ff. Fünf-Präsidenten-Bericht] - die einheitliche Außenvertretung des Euro-Raums im IWF (beginnend in Stufe 1, geplanter Abschluss in Stufe 2), die die Kommission mit der Mitteilung COM(2015)
Dateityp: application/pdf
und Umwelt (2.4); - Binnenmarkt für Waren (2.5); - Binnenmarkt für Dienstleistungen (2.6); - Arbeitnehmer im Binnenmarkt (2.7); - Binnenmarkt für Kapital (2.8); - „physischer“ Binnenmarkt [...] zusammenfassen lassen: - den Binnenmarkt so gestalten, dass er aus Sicht von Bürgern, Verbrauchern und KMU besser funktioniert - einen digitalen Binnenmarkt schaffen - das Potenzial des Binnenmarktes [...] 9 - die Vorteile des Warenbinnenmarktes voll ausschöpfen - das Potenzial des Binnenmarktes im Bereich Dienstleistungen nutzen - die räumliche Mobilität der Arbeitskräfte sicherstellen - die
Dateityp: application/pdf
Absatz 3 - Artikel 7 Artikel 4 Artikel 8 Artikel 5 Absätze 1, 2 und 3 Artikel 9 Absätze 1, 2 und 3 Artikel 5 Absatz 4 - - Artikel 5 Absatz 4 - Artikel 10 Artikel 6 Absatz 1 - - Artikel 11 [...] e Artikel 4 Absatz 3 Artikel 3 Absatz 2 - - Artikel 5 Artikel 3 Absatz 3 Sätze 1 und 2 Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 Artikel 3 Absatz 3 Satz 3 - - Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 2 Artikel [...] Artikel 6 Absatz 4 Artikel 11 Absatz 2 Artikel 6 Absatz 5 - - Artikel 11 Absatz 4 - Artikel 12 Artikel 7 Artikel 13 Artikel 8 Artikel 14 - Anhang DE 34 DE FINANZBOGEN 1. BEZEICHNUNG
Dateityp: application/pdf
Unionen sollen in zwei Stufen erreicht werden (S. 5 f. Fünf-Präsidenten-Bericht): - Maßnahmen in Stufe 1 sollen bis zum 30. Juni 2017 abgeschlossen sein. - Maßnahmen in Stufe 2 sollen bis spätestens [...] die Schaffung von vier Unionen vor: - einer Wirtschaftsunion (s. cepAnalyse), - einer Finanzunion (s. cepAnalyse), - einer Fiskalunion (diese cepAnalyse) und - einer politischen Union (cepAnalyse) [...] Fünf-Präsidenten-Bericht) - die Einrichtung eines Europäischen Fiskalausschusses für den Euro-Raum (Stufe 1), die die Kommission mit Beschluss (EU) 2015/1937 konkretisiert, und - die Schaffung einer „m
Dateityp: application/pdf
Beschäftigung, ältere Arbeitnehmer und Wanderarbeiter; – Unternehmen: insbesondere Kleinstunternehmen sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die nur über geringe Ressourcen für aufwändige Sch [...] zes zu investieren; in Betracht kommen laut Kommission beispielsweise: - Verringerung der Sozialversicherungsabgaben und - direkte Zuwendungen. – Initiativen sollen ergriffen werden zur Prävention [...] Microsoft Word - K-A Mitteilung Gesundheit und Sicherheit Layout.doc CEP | Hermann-Herder-Str. 4 | 79104 Freiburg | Telefon 0761 38693-0 | info@cep.eu 1 EU-Mitteilung GEMEINSCHAFTSSTRATEGIE FÜR
Dateityp: application/pdf
Verbindung von Regionen verschiedener Entwicklungsstufen berücksichtigt, - einen multimodalen Ansatz, der einen optimalen Verbund der Verkehrsträger ermöglicht, sowie - eine vollständige Interoperabilität [...] Die TEN-V-Politik weist derzeit eine „Zwei-Ebenen-Struktur“ auf. Sie bezweckt - die Vollendung des Gesamtnetzes sowie - die Umsetzung von derzeit 30 „vorrangigen Vorhaben“ zu den wichtigsten grenzüb [...] meint, dass - die EU-Ziele für das Gesamtnetz zu unklar definiert waren und der Kommission „zu geringe Möglichkei- ten zur Stimulation und Überwachung der Durchführung“ boten (S. 8), - die Mitgliedstaaten
Dateityp: application/pdf
ausgeben, ein Kleinunternehmen dagegen im Durchschnitt bis zu 10 EUR.12 In der EU erklären 36 % der KMU, dass ihre Geschäftstätigkeit in den vergangenen zwei Jahren durch Bürokratie erschwert wurde. Für [...] vorgelegt werden, die Auswirkungen auf die Unternehmen haben; • spezifische Maßnahmen für Klein- und Kleinstunternehmen zu treffen wie Sonderregelungen, Übergangsfristen und Ausnahmebestimmungen vor allem [...] zu öffentlichen Aufträgen, die 16 % des BIP der EU ausmachen, oft einfach deshalb nur schwer Zugang, weil kleineren Unternehmen nicht bewusst ist, welche Chancen sich bieten oder weil sie von Verfahren
Dateityp: application/pdf
2008 Verfassungsbeschwerde gegen das Zustimmungsgesetz zum Lissaboner Vertrag Verfassungsbeschwerde von 1. Dr. Diether Dehm, MdB 2. u.a., siehe Anlage - Beschwerdeführer - Verfah [...] Verfassungsbeschwerde von 1. Dr. Diether Dehm, MdB 2. u.a. (siehe Anlagen) - Beschwerdeführer - Gliederung A. ANTRAG 3 B. ZULÄSSIGKEIT DER VERFASSUNGSBESCHWERDE 5 C. BEGRÜNDETHEIT [...] Microsoft Word - nsmail-4.doc An das Bundesverfassungsgericht Postfach 1771, 76006 Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen das Zustimmungsgesetz zum Lissaboner Vertrag
Dateityp: application/pdf
Dienstleistungs- und Kapitalmärkte schaffen ein Umfeld, in dem Firmen neue Möglichkeiten nutzen, neue kommerzielle Ideen finanzieren und Arbeitsplätze schaffen können. Desgleichen muss die Flexicurity [...] n bessere Anreize für Investitionen in ihre Arbeitskräfte schaffen. Sie sollten aber auch verstärkte Anreize für die Arbeitnehmer schaffen, zum Beispiel durch Einführung eines Systems individueller [...] Microsoft Word - DE 359.doc DE DE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 27.6.2007 KOM(2007) 359 endgültig MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT
Dateityp: application/pdf