zu verringern. Zu diesem Zeitpunkt bieten die in den NRP-Entwürfen vorgestellten Strategien jedoch keine zufriedenstellende Antwort auf die zentralen makroökonomischen Herausforderungen und Wach [...] g der öffentlichen Haushalte vorangetrieben und vorteilhafte makroökonomische Bedingungen wiederhergestellt werden können sowie vorrangig wachstumsfördernde Maßnahmen gestärkt werden. Die EU und ihre [...] Kurs zu bringen, gleichzeitig wachstumsfördernde Strategien zu schützen und rasch auf die Wiederherstellung eines gesunden Finanzsektors hinzuarbeiten, um eine Konjunkturerholung zu ermöglichen. Die
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besondere gemeinsame Stelle für den Jugendschutz im Internet, die von den Bundesländern eingerichtet wurde. Sie überprüft Internetangebote, nimmt an Verhandlungen mit Herstellern und Anbietern teil und [...] hkeiten, die ein Hindernis für ein einziges Einstufungssystem darstellen. Deutschland schätzt sein eigenes System als zufriedenstellend ein. Belgien erklärte, dass es zur Behebung des Mangels an Kontrolle [...] Rates über den Schutz Minderjähriger und den Schutz der Menschenwürde und über das Recht auf Gegendarstellung (2006/952/EG)8 wird verwiesen auf Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler GmbH, Rightscom Ltd
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eanlagen. Chinesische und indische Windturbinenhersteller gehören heute zu den zehn größten Turbinenfabrikanten. China und Taiwan sind die weltgrößten Hersteller von Solar-Panels. Und dies zu einer Zeit [...] EHS im Jahr 2020 um 34 % (anstelle der heutigen 21 %) unter den Emissionswerten von 2005, während das Gesamtziel für nicht unter das EHS fallende Sektoren bei 16 % (anstelle der aktuellen 10 %) unter [...] DE 3 DE Analysebericht vorzulegen. Der Mitteilung liegen Arbeitsdokumente der Kommissionsdienststellen bei, in denen diese Fragen einer eingehenden technischen Prüfung unterzogen werden. 2
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Haushalt im Voraus Mittel für absehbare Zahlungsverpflichtungen aus dem ESM einzustellen. Voßkuhle forderte die Politik auf sicherzustellen, dass künftige Kapitalabrufe fristgemäß erfüllt werden könnten. So soll [...] vertretene Auffassung „vollumfänglich bestätigt". Die umfassenden Beteiligungsrechte des Bundestags stellten sicher, dass Entscheidungen zur Stabilität des Euro demokratisch legitimiert seien. "Das Bunde [...] stärkt Glaubwürdigkeit und schafft Vertrauen." Unions-Budgetexperte Norbert Barthle betonte, die Antragsteller seien „auf ganzer Linie damit gescheitert, die Ratifizierung von Fiskalvertrag und ESM in Deutschland
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