CEP | Kaiser-Joseph-Straße 266 | 79098 Freiburg | Telefon 0761 38693-0 | www.cep.eu 1 VERTRAG VON NIZZA AEUV KOMITOLOGIE Beschluss 1999/468/EG Regelungsverfahren mit Kontrolle Vorschlag: Kommission
Dateityp: application/pdf
wurden keine Schritte in Richtung Wahlrechtsgleichheit eingeleitet, vielmehr wurde die mit dem Nizza-Vertrag bestehende Ungleichheit verstärkt, und es fehlt jeder rechtliche und auch politische Hinweis [...] die erst mit einer neuen Verfassung durchbrochen wird. Die Verträge von Maastricht oder auch von Nizza zeugen jedoch von einem „Selbstbewusstsein“ des Übergangs, sie machen explizit deutlich, dass sich [...] Prozess zu befinden, der zur Vertiefung und erweiterten Teilhabe führen muss, findet sich auch im Nizza-Vertrag. In der 23. Erklärung zur Zukunft der Europäischen Union wird ausdrücklich auf den nicht
Dateityp: application/pdf
wurden keine Schritte in Richtung Wahlrechtsgleichheit eingeleitet, vielmehr wurde die mit dem Nizza-Vertrag bestehende Ungleichheit verstärkt, und es fehlt jeder rechtliche und auch politische Hinweis [...] die erst mit einer neuen Verfassung durchbrochen wird. Die Verträge von Maastricht oder auch von Nizza zeugen jedoch von einem „Selbstbewusstsein“ des Übergangs, sie machen explizit deutlich, dass sich [...] Prozess zu befinden, der zur Vertiefung und erweiterten Teilhabe führen muss, findet sich auch im Nizza-Vertrag. In der 23. Erklärung zur Zukunft der Europäischen Union wird ausdrücklich auf den nicht
Dateityp: application/pdf
territorialen und sozialen Zusammenhalt der EU zu fördern. Auf Ersuchen des Europäischen Rates von Nizza vom Dezember 2000 legte die Kommission einen Bericht über die Leistungen der Daseinsvorsorge vor
Dateityp: application/pdf
Lüder Gerken Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 14.6.2003, S. 13 Nizza und der vorausgehenden Regierungskonferenz unternahm er einen zweiten, erneut vergeblichen, Anlauf
Dateityp: application/pdf