e „Eine digitale Agenda für Europa“ - Öffentliche Finanzierung des Ausbaus von Breitbandnetzen für ein schnelles Internet in Gebieten, die nicht von privaten Investoren abgedeckt werden. - Förderung [...] g des Erwerbslebens und des Ausgleichs von Berufs- und Privatleben. – Leitinitiative „Europäische Plattform zur Bekämpfung der Armut“ - Ausbau oder Erhalt der Systeme zur sozialen Sicherung und zur [...] Weiterentwicklung bestehender Förderinstrumente. Leitinitiative „Jugend in Bewegung“: – Integration und Ausbau bereits bestehender Mobilitäts-, Hochschul- und Forschungsprogramme der EU. – Beiträge zur Mode
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sollen. Der Netzausbau wird durch drei Ziele getrieben: Erhöhte Versorgungssicherheit, den Ausbau er- neuerbarer Energien und den Ausbau des Energiebinnenmarkts. Einzelne Netzausbaupläne lassen sich [...] von regenerativem Strom errichtet werden. Derzeit hält der Infrastrukturausbau mit dem Ausbau erneuerbarer Energien nicht Schritt. Der Ausbau erneuerbarer Energien erfolgt vorrangig dort, wo die Mitg [...] der zu erwartende Ausbau erneuerbarer Energieträger auch bewältigt wer- den kann. Der Ausbau erneuerbarer Energien erfordert insbesondere für den Bereich der Stromer- zeugung den Ausbau der Infrastruktur
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insgesamt (außer Kernenergie) zu 70 % aus der Privatwirtschaft und zu 30 % von der öffentlichen Hand. Da der Wechsel im Energiebereich von öffentlicher Seite angeregt wird und angesichts der derzeitigen [...] Zweifellos müssen öffentliche und private Investitionen in die Entwicklung von Energietechnologien beträchtlich aufgestockt werden, und zwar unverzüglich. Der Einsatz öffentlicher Mittel zur Verwirklichung [...] gen nur langsam eintreten werden. Politische Entscheidungen und öffentliche Investitionen – in Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft – sind der einzig realistische Weg zum Ziel, das im Interesse der
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Art. 290 AEUV). ► Ausbau der Infrastrukturen für alternative Kraftstoffe – Strom In jedem Mitgliedstaat muss bis Ende 2020 eine von der EU festgelegte Mindestzahl an privaten und öf- fentlich zu [...] für die Verfügbarkeit privater Ladestationen treffen müssen. Es ist davon auszugehen, dass potentielle Käufer von Elektrofahrzeugen das Vorhandensein mindestens einer privaten Ladestation – Kosten: ca [...] Kauf von AK-Fahrzeugen und den AK- Infrastrukturaufbau, - die Förderung von AK bei der Vergabe öffentlicher Aufträge, KERNPUNKTE Ziel der Richtlinie: Die Marktdurchdringung von Fahrzeugen mit alternativen
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... 17 5.4.1. Mobilisierung privater Finanzmittel durch verbesserte Kostenzuweisung................ 17 5.4.2. Optimierung der Mobilisierung öffentlicher und privater Finanzierungsquellen und Abmilderung [...] Kostenzuweisung und Optimierung der Mobilisierung öffentlicher und privater Finanzmittel durch die Europäische Union. 5.4.1. Mobilisierung privater Finanzmittel durch verbesserte Kostenzuweisung Die [...] 994/2010. 13 Anhörung der Öffentlichkeit zum Grünbuch „Hin zu einem sicheren, nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Europäischen Energienetz“, KOM(2008) 737/3. 14 Zehnjahresnetzausbauplan von ENTSO-E, Juni 2010
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Kommission will den Ausbau der europäischen Energienetze besser koordinieren. (2) Die Kommission kündigt einen Rechtsrahmen zur Lagerung von Atommüll an. Contra: (1) Ein Ausbau der Stromnetze auf der [...] sichere Lagerung von Atommüll. – Nach Auffassung der Kommission müssen sowohl die öffentlichen als auch die privaten Ausgaben für die Erforschung und Entwicklung energietechnologischer Innovationen [...] Kommission eine Bestandsaufnahme zentraler Themen der EU-Energiepolitik vor und leitet hierüber eine öffentliche Konsultation ein. ► Energienetze – Bis 2020 soll die EU über „intelligente Energienetze“ (smart
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möglichst gering zu halten. Hierzu ist eine konsequente Europäisierung des Ausbaus erneuerbarer Energien erforderlich. Der Ausbau erneuerbarer Energien erfolgt derzeit vorrangig dort, wo die Mitgliedstaaten [...] unterschiedli- chen Potentials zum Ausbau von Energie aus regenerativen Quellen räumt die Richtlinie den Mit- gliedstaaten allerdings die Möglichkeit ein, ihre nationalen Ausbauziele durch die Kooperation mit [...] ausgeschöpft wird. Der Ausbau erneuerbarer Energien führt also im Rahmen des EU-ETS nur zu einer Verlagerung der Emissionen, nicht aber zu einer Vermeidung. Der politisch forcierte Ausbau erneuerbarer Energien
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möglichst gering zu halten. Hierzu ist eine konsequente Europäisierung des Ausbaus erneuerbarer Energien erforderlich. Der Ausbau erneuerbarer Energien erfolgt derzeit vorrangig dort, wo die Mitgliedstaaten [...] unterschiedli- chen Potentials zum Ausbau von Energie aus regenerativen Quellen räumt die Richtlinie den Mit- gliedstaaten allerdings die Möglichkeit ein, ihre nationalen Ausbauziele durch die Kooperation mit [...] ausgeschöpft wird. Der Ausbau erneuerbarer Energien führt also im Rahmen des EU-ETS nur zu einer Verlagerung der Emissionen, nicht aber zu einer Vermeidung. Der politisch forcierte Ausbau erneuerbarer Energien
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auf den Ausbau erneuerbarer Energien im Inland konzentrieren, um ihre Ausbauziele für 2020 allein zu erreichen. – Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, für den kostengünstigen Ausbau erneuerbarer [...] in jedem Mitgliedstaat auf mindestens 10% zu erhöhen. – Das EU-weite 20%-Ausbauziel soll durch rechtsverbindliche Ausbauziele der Mitgliedstaaten erreicht werden („Lastenteilung“), die von 10% für [...] ► Prognosen für den Ausbau erneuerbarer Energien bis 2020 – Sektorübergreifend wird bis 2020 - der Anteil erneuerbarer Energien am EU-Gesamtenergieverbrauch das 20%-Ausbauziel übertreffen, - der Verbrauch
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sollten ferner ihren Haushaltsrahmen stärken, die Qualität der öffentlichen Ausgaben steigern und die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen durch eine dreigleisige Strategie verbessern, die einen [...] strukturelle Hemmnisse für den privaten Verbrauch zu beseitigen. Ebenso sollten die Euro-Länder sonstige makroökonomische Ungleichgewichte wie eine übermäßige private Verschuldung und divergierende [...] in einen europäischen Kontext gestellt werden, um die Möglichkeiten für die Bündelung öffentlicher und privater Mittel in Bereichen, in denen ein EU-Mehrwert erzielt werden kann, zu verbessern, Synergien
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