ls: Ausbau öffentlich-privater Partner- schaften Kurzdarstellung ► Formen öffentlich-privater Partnerschaften (PPPs) in der EU – „Public Private Partnerships (PPPs)“ bzw. „öffentlich-private Par [...] ung AUSBAU ÖFFENTLICH-PRIVATER PARTNERSCHAFTEN (PPP) Stand: 08.02.2010 INHALT Titel Mitteilung KOM(2009) 615 vom 19. November 2009: Mobilisierung privater und öffentlicher Investitionen [...] will die Nutzung von öffentlich-privaten Partnerschaften („Public Private Partnerships“, PPPs) bei Investitionsvorhaben fördern. Betroffene: Öffentliche Auftraggeber, private Investoren. Pro: (1)
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zuständigen öffentlichen Stellen bisher entweder die Errichtung und die Verwaltung von Breitbandinfrastrukturen, die im Eigentum der öffentlichen Hand stehen, ausgeschrieben oder den Ausbau privater Breitbandnetze [...] aften, mit denen privaten Betreibern für den Ausbau von herkömmlichen Breitbandnetzen in unterversorgten Regionen eine (subventionierte) Konzession für die Erbringung öffentlicher Dienste erteilt wurde [...] die Kommission berücksichtigen, dass der Ausbau einer parallelen wettbewerbsbestimmten, öffentlich geförderten Breitbandinfrastruktur in Gebieten, in denen private Investoren bereits in eine Breitbandi
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AUSSCHUSS DER REGIONEN Mobilisierung privater und öffentlicher Investitionen zur Förderung der Konjunktur und eines langfristigen Strukturwandels: Ausbau öffentlich-privater Partnerschaften DE 2 DE [...] AUSSCHUSS DER REGIONEN Mobilisierung privater und öffentlicher Investitionen zur Förderung der Konjunktur und eines langfristigen Strukturwandels: Ausbau öffentlich-privater Partnerschaften 1. EINLEITUNG [...] die einzelnen Vorteile des privaten bzw. des öffentlichen Sektors bündeln. ÖPPs sind Formen der Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Behörden2 und der Privatwirtschaft, die dazu beitragen sollen,
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Verbesserung des Zugangs zu den Ergebnissen öffentlicher Forschung, aber auch die Gründung öffentlich- privater Partnerschaften (ÖPP) und der weitere Ausbau der Europäischen Innovationspartnerschaften [...] sowie privater Investitionen und Partnerschaften für Bioökonomieforschung und -innovationen. Ausbau der GPI- und ERA-Net-Tätigkeiten zur Förderung von Kohärenz und Synergien zwischen öffentlichen Programmen [...] esektoren generieren.5 Zusätzliches Wachstum dürften weitere – direkte und indirekte – öffentliche und private Investitionen in die verschiedenen Bereiche der Bioökonomie bringen. Es kann davon ausgegangen
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e schreibt er keinen gemeinsamen Ausbau für Beteiligte vor, die sich nicht für dieses kommerzielle Modell entschieden haben, es sei denn, der Ausbau wird öffentlich finanziert. Jedoch sollen kommerzielle [...] Möglichkeiten eines gemeinsamen Ausbaus. (17) Damit der Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation wirksam geplant wird und bestehende, für den Ausbau elektronischer Kommuni [...] von Informationen des öffentlichen Sektors38 bereits für die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors gelten, unberührt lassen. Ermöglichen die dem öffentlichen Sektor zur Verfügung
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Angesichts der Tat- sache, dass konkrete Maßnahmen zum Ausbau der Energieinfrastruktur noch ausstehen, ist es allerdings zwei- felhaft, ob der Ausbau der Energieinfrastruktur in den nächsten Jahren so zügig [...] den Infrastrukturausbaus in der EU ist für die Verwirklichung des Ener- giebinnenmarktes unverzichtbar. Beides ist auch erforderlich, damit die Infrastruktur mit dem politisch for- cierten Ausbau erneuerbarer [...] Voraussetzung für den Infrastrukturausbau. Damit keine Anreize für zu teure, falsch ausgelegte oder nicht benötigte Infrastrukturprojekte entstehen, sollten die Kosten für diesen Ausbau grundsätzlich allein
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KOSTENSENKUNG BREITBANDAUSBAU cepAnalyse Nr. 44/2013 INHALT Titel Vorschlag COM(2013) 147 vom 26. März 2013 für eine Verordnung über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hoch [...] bedeutender Teil der Kosten des Breitbandausbaus entfällt auf Hoch- und Tiefbauarbeiten (Erwä- gungsgrund 5). Die Kommission will diese Baukosten reduzieren, um den Breitbandausbau zu fördern (Erwägungsgrund [...] Kosten innerhalb eines Gebäudes bis in die privaten Räume eines Nutzers abschließen, sofern der Nutzer zugestimmt hat und der „Eingriff in das Privateigentum minimiert wird“ (Art. 8 Abs. 4). Wesentliche
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geben. Denn hier ist eine privatwirtschaftliche Finanzierung unwahrschein- lich. Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) können grundsätzlich sinnvoll sein, um öffentliche Investitionen zu verwirklichen [...] digitaler Innovationen zu ermöglichen (S. 7): - Ausbau von „Digital Innovation Hubs“ (Technologie-Exzellenzzentren), - Förderung öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP), - Anpassung der rechtlichen [...] Mitgliedstaaten sollen fünf Mrd. Euro beisteuern. (S. 10) ► Förderung öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP) – Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) können u.a. (S. 11 und 14) - die Umsetzung „EU-weiter
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auf die Bereitschaft privater Investoren aus, in den Ausbau von Breitbandnetzen zu investieren. (2) Die Vergabe geografisch fein differenzierter Beihilfen für den Breitbandausbau steht im Wider- spruch [...] können den Ausbau der Netze der Breitband-Grundversorgung und der NGA-Netze sogar behindern, indem sie private Investitionsentscheidungen manipulieren. Zum einen bieten Subventionen privaten Investoren [...] Wettbewerb verzerren. Beihilfen zum Breitband- ausbau beeinträchtigen die Rahmenbedingungen für geplante private Investitionen. Der staatlich geförderte Ausbau paralleler Netze verschlechtert die Rentabilität
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schaffen, die öffentlichen und privaten Investitionen im Eisenbahnsektor förderlich sind. Der Ausbau der Schieneninfrastruktur erfordert auch einen breiteren Ansatz im Hinblick auf neue (öffentliche wie private) [...] Technologien geboten werden. Dies zusammen dürfte auch auf nationaler Ebene zu einem Anstieg privater und öffentlicher Investitionen in den Eisenbahnsektor führen. 2.3. Aufbau von stärker spezialisierten Netzen [...] nverkehr zu liberalisieren, entweder im Rahmen öffentlicher Dienstleistungsaufträge oder, mit entsprechenden Qualitätsgarantien, durch Privatverträge. In diesem Zusammenhang wird auch untersucht werden
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