der Rechte der Energieverbraucher DE 2 DE 1. EINLEITUNG In der Mitteilung über die Energiepolitik1 und in der Mitteilung über den Erdgas- und den Elektrizitätsbinnenmarkt2 vom 10. Januar 2007 [...] 1 Mitteilung der Kommission an den Europäischen Rat und das Europäische Parlament: Eine Energiepolitik für Europa, KOM(2007) 1 vom 10.1.2007. 2 Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische [...] mit der Informationskampagne Hand in Hand gehen. 3. HINTERGRUND In der Mitteilung über die Energiepolitik hieß es: „Energie ist für jeden europäischen Bürger von zentraler Bedeutung. Die geltenden
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in der EU, die die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen beeinträchtigen, die notwendige Umstellung auf eine emissionsarme Wirtschaft zur Bekämpfung des Klimawandels sowie Herausforderungen für unsere [...] verbundenen Energiebinnenmarktes zu erreichen. Die Energieinfrastruktur steht auf der europäischen energiepolitischen Agenda ganz oben. Der Europäische Rat forderte im Oktober 2014 einer „rasche [...] der CO2-Emissionen zum Erreichen der EU-Klimaziele bei und verbessert überdies die Versorgungssicherheit. Ein höherer Verbundgrad ist für die Bestrebungen der EU, im Bereich der erneuerbaren Energien
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der EU eine stärkere Ex-Ante- Dimension verleihen und ermöglichen, die Vorteile einer gemeinsamen Agenda auf EU- Ebene und gezielter Maßnahmen auf nationaler Ebene miteinander zu verbinden. Die EU kann [...] der EU weiter zugenommen; auch die Entwicklung der Preis- und Kostenwettbewerbsfähigkeit bereitet Sorge. Einige Schwellenländer stehen zwar ebenfalls vor großen wirtschaftlichen Herausforderungen, doch [...] doch insgesamt sind diese Länder schneller als die EU auf den Wachstumspfad zurückgekehrt. Die EU und die Mitgliedstaaten haben beschlossen, mit der Strategie Europa 2020 Europa dabei zu „helfen, die
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Reichert/Voßwinkel, cepKompass: Die Energiepolitik der Europäischen Union, 2010, S. 57 ff. (www.cep.eu/analysen-zur-eu-politik/energie/cepkompass-eu-energiepolitik/) sowie auf Reichert/Voßwinkel, ce [...] cepStandpunkt: Europäisiert die Energiepolitik! Zum Energiegipfel des Europäischen Rates am 4. Februar 2011, 2011, S. 12 ff. (www.cep.eu/analysen-zur-eu-politik/energie/energiegipfel/). 2 Vertrag über [...] Arbeitsplätze in der EU schaffen.26 Allerdings ist die geltende Richtlinie 2009/28/EG mit ihrem EU-weiten Ausbauziel eines 20%-Anteils erneuerbarer Energien am Gesamtenergieverbrauch der EU und den daraus
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von den Staats- und Regierungschefs der EU festgelegte allgemeine politische Ziel ist die Steigerung der Energieeffizienz in der EU, damit das Ziel, 20 % des EU-Energieverbrauchs gemessen an den Prognosen [...] Grünbuch über Energieeffizienz4) einzusparen, erreicht werden kann. Dieses Ziel steht in Einklang mit der EU-Energiepolitik insgesamt. Mehr Energieeffizienz ist ein grundlegender Bestandteil der neuen [...] 2020 um 20 % verringern. Dadurch würde die EU-Wirtschaft wettbewerbsfähiger, außerdem würden Arbeitsplätze und neue Geschäftsmöglichkeiten geschaffen. Die EU-Bürger würden weniger für Energie zahlen und
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handeln, wird Europa an Boden verlieren. Der Europäische Rat steht in der Verantwortung, den Weg nach vorne aufzuzeigen. 4. Die EU braucht eine neue, auf eine verstärkte Koordinierung der Wirtsc [...] das Innovationspotenzial Europas angesichts der derzeitigen Herausforderungen gesteigert werden kann. Anfang 2011 wird er die Energiepolitik behandeln, darunter die Frage, wie diese Politik den Übergang [...] , das der Artikel 136 des Vertrags (AEUV) bietet, nutzen wird. e) Die EU muss sich auf die dringlichen Herausforderungen im Bereich Wettbewerbs- fähigkeit und Zahlungsbilanzentwicklung konzentrieren
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Aktionsplan „Eine Energiepolitik für Europa‘‘ [KOM(2007) 1, s. CEP-Analyse] benennt als energiepolitische Herausforderungen der EU die Sicherung der Energieversorgung, die Wettbewerbsfähigkeit der EU und die Be- [...] Voßwinkel und Dr. Götz Reichert, LL.M. | vosswinkel@cep.eu CEP | Kaiser-Joseph-Straße 266 | 79098 Freiburg | Telefon 0761 38693-105 | www.cep.eu 1 EU-Mitteilung ENERGIEINFRASTRUKTUR Stand: 10.01.2011 [...] ein integriertes europäisches Energienetz Kurzdarstellung ► Herausforderungen und Ziele – Nach Meinung der Kommission muss die EU „dringend“ in ihre „veraltete und schlecht vernetzte“ Ener- giei
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smartgrids.eu/?q=node/162, http://intra.infso.cec.eu.int/ or http://cordis.europa.eu/fp7/energy/. 36 Europäische Technologie-Plattformen für die Netze der Zukunft, http://www.smartgrids.eu/. 37 http://ec [...] Stromnetze: von der Innovation zur Realisierung 1. EINLEITUNG Die EU-2020-Agenda enthält eine klare Botschaft für Europa. In der EU werden sich Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze künftig immer mehr [...] müssen. Innovationen werden auch dazu beitragen, eine der kritischsten Herausforderungen zu meistern, vor denen Europa derzeit steht, nämlich die, eine effiziente und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen
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smartgrids.eu/?q=node/162, http://intra.infso.cec.eu.int/ or http://cordis.europa.eu/fp7/energy/. 36 Europäische Technologie-Plattformen für die Netze der Zukunft, http://www.smartgrids.eu/. 37 http://ec [...] Stromnetze: von der Innovation zur Realisierung 1. EINLEITUNG Die EU-2020-Agenda enthält eine klare Botschaft für Europa. In der EU werden sich Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze künftig immer mehr [...] müssen. Innovationen werden auch dazu beitragen, eine der kritischsten Herausforderungen zu meistern, vor denen Europa derzeit steht, nämlich die, eine effiziente und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen
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