PRESSEINFORMATION 33/2021

Institution/Agenda

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cep-Statement

Sonntag, 09.05.2021

Straßburg/Online:

Eröffnung der Konferenz zur Zukunft Europas

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse(at)cep.eu

Am 06.05.2021 erscheint ein cepAdhoc, in dem das Centres for European Policy Network seine Standpunkte zur Konferenz formuliert.

Montag, 10.05.2021

Brüssel: EP-Ausschuss für Verkehr und Tourismus

Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität

Dr. Martin Menner

+49 761 38693-242

presse(at)cep.eu

Um den Verkehr emissionsfrei zu machen, schlägt die Kommission für die kommenden Jahre zahlreiche Maßnahmen vor. cepExperte Menner meint dazu: „Die Klimaziele der EU können am effektivsten durch ein Emissionshandelssystem (EHS) erreicht werden. Dies gilt grundsätzlich auch für den Verkehrssektor.“ Das cep tritt für ein übergangsweise separates EHS für den Straßenverkehr ein. Dies schützt Industrien, die von Abwanderung bedroht sind, vor zusätzlich steigenden Zertifikatspreisen im EU-EHS und verstärkt das Preissignal für den Verkehrssektor.

Eine Europäische Strategie für erneuerbare Offshore-Energie

Svenja Schwind

+49 761 38693-249

presse@cep.eu

Die Kommission verfolgt zu Recht das Ziel, erneuerbare Offshore-Energie in den Wettbewerb zu integrieren und Marktrisiken auszusetzen. Durch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit können Synergien generiert und der Meeresraum effizienter genutzt werden. Allerdings führen spezielle Ausbauziele für spezifische erneuerbare Offshore-Energien zu unnötigen kostentreibenden Emissionsverlagerungen innerhalb der EU, da die Energieerzeugung bereits durch das Emissionshandelssystem EU-EHS reguliert wird.

Dienstag, 11.05.2021

cepInput Parallelhandel von Arzneimitteln

Der Parallelhandel mit Arzneimitteln innerhalb der EU ist mit mehreren Problemen verbunden. Dazu zählen insbesondere Arzneimittelengpässe, ein höheres potenzielles Risiko für gefälschte Arzneimittel und eine intransparente Preisgestaltung. Die Position der EU zum Parallelhandel mit Arzneimitteln unterliegt einem Zielkonflikt. Sie will sowohl den freien Verkehr von Arzneimitteln im Binnenmarkt sichern, als auch allen EU-Bürgern den gleichen Zugang zu ihnen gewähren.

Nathalja Nolen

+49 761 38693-245

presse(at)cep.eu

Es gibt drei grundlegende Optionen, um die durch den Parallelhandel verursachten Probleme zu lösen. Zum einen den Ausschluss von Arzneimitteln aus den Regeln des Binnenmarktes, zum zweiten eine offene Umverteilung zwischen den nationalen Gesundheitssystemen durch einen Subventionsfonds und zum dritten eine einheitliche Preisgestaltung in der EU. Keine dieser Optionen löst die durch den Parallelhandel verursachten Probleme, ohne andere Probleme zu verursachen. Daher ist eine politische Debatte darüber erforderlich, welche Kompromisse eingegangen werden sollten.

Mittwoch, 12.05.2021

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Reduzierung der Verschmutzung von Wasser, Luft und Boden

Dr. Götz Reichert

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-235

presse(at)cep.eu