PRESSEINFORMATION 15/2019

Die Entwicklung einer langfristigen Strategie der EU zur Reduktion von Treibhausgas-Emissionen („THG-Emissionen“) kann die Planungssicherheit von Unternehmen erhöhen. Zu diesem Ergebnis kommen die Klimaexperten des cep in ihrer Analyse der Kommissionsmitteilung. Allerdings sollte sich aus ihrer Sicht die EU nicht auf das Ziel einer „klimaneutralen Wirtschaft“ bis 2050 festlegen, ohne die Auswirkungen der dafür notwendigen THG-Einsparungen in der EU einschätzen zu können. Denn das Potenzial an THG-Einsparungen in der Zukunft hängt maßgeblich vom technologischen Fortschritt der nächsten Jahrzehnte ab. Und dieser lässt sich weder seriös vorhersehen noch politisch verordnen. Eine verschärfte EU-Klimapolitik wird ohnehin nur dann einen spürbaren Beitrag zum globalen Klimaschutz leisten, wenn sie technologische Innovationen auslöst, die auch außerhalb der EU zu massiven THG-Einsparungen führen werden.

Darüber hinaus verzerrt aus Sicht des cep das propagierte Energieeinsparziel von 50% bis 2050 den Wettbewerb um die günstigsten THG-Vermeidungsoptionen. Insgesamt kommen die cep-Experten zu dem Schluss, dass auch die in der Klimaschutzvision 2050 fortbestehende Fragmentierung der EU-Klimapolitik günstige THG-Einsparungen behindert.

Hintergrund und Ziele

Das 2015 geschlossene UN-Klimaschutzübereinkommen von Paris („Paris-Abkommen“) sieht vor, den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur langfristig deutlich unter 2°C – wenn möglich auf 1,5°C – gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen. Das Paris-Abkommen wurde von 181 Vertragsparteien – darunter die EU und ihre Mitgliedstaaten – ratifiziert. Die Vertragsparteien müssen bis 2020 eine langfristige Strategie vorlegen, mit der die Paris-Klimaziele erreicht werden können. Bislang verfolgte die EU das Ziel, bis 2050 zu einer „CO2-armen Wirtschaft“ überzugehen und klimaschädliche Treibhausgas-Emissionen um 80% bis 95% gegenüber 1990 zu reduzieren.

Die Kommission hat deshalb ihre „Vision“ für eine „klimaneutrale Wirtschaft“ bis 2050 vorgelegt und so zur Diskussion gestellt. „Klimaneutralität“ bedeutet dabei, dass im Saldo nicht mehr an Treibhausgasen emittiert wird, als durch natürliche „THG-Senken“ – wie Wälder oder Meere, die der Atmosphäre THG entziehen und binden – aufgenommen wird.

Eine nun folgende Debatte soll es der EU ermöglichen, „bis Anfang 2020“ eine „ehrgeizige Strategie“ für die langfristige Reduktion von THG-Emissionen im Einklang mit dem Paris-Abkommen zu entwickeln.

cepAnalyse Klimaschutzvision 2050