PRESSEINFORMATION 54/2021

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cep-Statement

Dienstag, 20.07.2021

Freiburg/Berlin: cepAnalyse: Digital Markets Act I

Techgiganten wie Google, Amazon, Facebook oder Apple beherrschen den globalen Internetmarkt. Das Wettbewerbsrecht genügt nicht, um Machtmissbrauch zu verhindern. Die Kommission hat daher im vergangenen Dezember ein Gesetz für digitale Dienste, den Digital Markets Act, vorgelegt. Das Gesetz soll verhindern, dass Betreiber großer Internetplattformen den Wettbewerb einschränken oder unfaire Konditionen durchsetzen. Das Centrum für Europäische Politik hat das Brüsseler Gesetz untersucht.

Dr. Lukas Harta

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„Der Marktzugang ist für Dritte oft massiv erschwert, die Gefahr vor unlauterem Verhalten groß. Deshalb ist der DMA durchaus sachgerecht und sinnvoll“, sagt cep-Volkswirt Matthias Kullas, der die Analyse mit cep-Jurist Lukas Harta und cep-Ökonom Alessandro Gasparotti verfasst hat. „Da wettbewerbsrechtliche Verfahren in der Regel lange dauern, ist es vorteilhaft, dass der DMA sogenannte Gatekeeper generell zur Einhaltung von Pflichten zwingt“, betont Harta. Er schränkt allerdings ein: „Die fehlende Genauigkeit, unter welchen Umständen die Kommission ein Unternehmen zum Gatekeeper erklären kann, ist im Hinblick auf den Grundsatz der Rechtssicherheit problematisch.“

Donnerstag, 22.07.2021

Kranj: Rat Wettbewerb

·         Übergang zur Kreislaufwirtschaft

Die EU strebt den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft an, in der während des Lebenszyklus von Produkten – Gestaltung, Herstellung, Nachfrage und Nutzung sowie Abfall-bewirtschaftung – Ressourcen geschont, Abfälle möglichst ganz vermieden und Stoffe in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden. Hierzu plant die EU-Kommissionen in den kommenden Jahren zahlreiche Maßnahmen (s. cepAnalyse 05/2020).

Svenja Schwind

+49 761 38693-249

presse@cep.eu

EU-weite Vereinheitlichungen von relevanten Produktangaben, Normen und Kriterien stärken den Binnenmarkt und erhöhen die Transparenz. Allerdings können einzelne der geplanten Vorgaben zu Wachstumseinbußen führen, wenn der Einsatz von Primärrohstoffen weniger Kosten verursacht.