21.03.23

Presseinformation 20/2023

Sorgen in Brüssel: Digitalexpertin Niebler warnt vor China

Berlin/Freiburg. Pipelines, Internet, Energieversorger: Angesichts zunehmender Angriffe auf die kritische Infrastruktur in Europa fordert die Europaabgeordnete Angelika Niebler mehr Robustheit gegenüber China. „An allen digitalen Fronten wird Krieg geführt, auf der Kommunikationsebene, in sozialen Medien, durch hybride Attacken auf sensible Infrastrukturen, im Weltraum. Wir erleben einen umfassenden Angriff auf alles, was Europa ausmacht. Wir müssen eine europäische Antwort auf die chinesische Bedrohung finden“, sagte die Digitalexpertin dem Centrum für Europäische Politik (cep).

Laut Niebler wird die Sicherheit Europas längst auch im digitalen Raum verteidigt. „Wir waren über viele Jahre, nein, über Jahrzehnte, zu naiv. Ich bin der festen Überzeugung, dass Europa robuster werden muss. Und dazu zählt auch, kritische Infrastruktur notfalls mit militärischen Mitteln zu verteidigen“, betonte die CSU-Vizechefin mit Blick auf den Ukraine-Krieg und die verstärkte Zusammenarbeit zwischen Moskau und Peking. Der Krieg in der Ukraine habe schlagartig vor Augen geführt, „dass das Gefühl ewiger Sicherheit ein Trugschluss war“.

Niebler erklärte, Europa müsse aufpassen, sich von China nicht auseinanderdividieren zu lassen. Sie zeigte sich besorgt über Pekings Säbelrasseln im südchinesischen Meer. „Wenn es in Taiwan zu einer Auseinandersetzung mit China kommt, werden die direkten Auswirkungen auf Europa um ein Vielfaches höher sein“, sagte Niebler, langjähriges Mitglied im Europausschuss für Industrie, Forschung und Energie.

Chinas Staatspräsident Xi Jinping hält sich zurzeit zu einem dreitätigen Staatsbesuch in Russland auf.

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