„Ukraine Plus“ als Modell für den Brexit

Die Brexit-Verhandlungen könnten auf ein „Modell Ukraine Plus“ hinauslaufen. Zu diesem Schluss kommen die Autoren des jüngsten cep Adhoc. Dabei haben sie die Vorschläge der britischen Premierministerin mit Abkommen verglichen, die die EU mit anderen Staaten abgeschlossen hat.

cepAdhoc

Die Autoren glauben, dass das „Modell Ukraine Plus“ den britischen Zielen am meisten entspreche, weil es eine substantielle gegenseitige Marktöffnung und zudem, anders als die üblichen Freihandelsabkommen wie etwa CETA, eine Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik vorsieht. Im Unterschied zum „Modell Norwegen“ und zum „Modell Schweiz“ sieht das „Modell Ukraine Plus“ auch keine Freizügigkeit vor und umfasst weder eine Pflicht zur Übernahme von EU-Recht noch eine Bindung an die Rechtsprechung des EuGH. Den Kernforderungen des Vereinigten Königreichs wird also Rechnung getragen.