Das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2016

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich in einer vielbeachteten Rede im Europäischen Parlament zur Lage der Union geäußert. Im Mittelpunkt stand ein Plan zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Dabei ist weitgehend untergegangen, dass Juncker am selben Tag auch die Grundlinien des Arbeitsprogramms der EU-Kommission für 2016 vorgelegt hat.

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Während das Arbeitsprogramm an manchen Stellen sehr konkret wird, bleibt es an anderen wieder relativ vage. Das cep stellt das Programm im Detail vor und bewertet die einzelnen Maßnahmen. Die Bewertungen beschränken sich dabei auf jene Vorhaben, die in das Tätigkeitsspektrum des cep fallen.