Publikationsarchiv

 

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep | Centrum für Europäische Politik der letzten Jahre:

cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik

cepAnalyse: Übersichtliche Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung) mit 2-seitiger Kurzfassung (Executive Summary)

cepInput: Impuls zu aktuellen Herausforderungen der EU-Politik

cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich und rechtlich relevanten Fragestellungen der EU

2011

Die Eurozone steckt in einer existentiellen Krise. Die immer dramatischeren Rettungsaktionen für überschuldete Euro-Staaten haben die Lage ausnahmslos nicht beruhigen können. Die Unsicherheit, welche Länder noch in den Sog geraten, wird immer größer. Das cep hat daher einen rein faktenbasierten Default-Index entwickelt, mit dem sich die Erosion der Kreditfähigkeit der betroffenen Euro-Länder aufzeigen lässt.

2011

Die EU gewährt seit 1971 Entwicklungsländern reduzierte Importzölle, damit sie sich am Weltmarkt besser behaupten und wirtschaftlich entwickeln können. Grundlage ist das „Schema allgemeiner Zollpräferenzen“ (APS). Die Kommission will das derzeitige System der Zollvergünstigungen überarbeiten und Vergünstigungen für eine Vielzahl von Ländern streichen, die ihrer Ansicht nach international hinreichend konkurrenzfähig sind.

2011

Die Kommission schlägt zwei Verordnungen zur Einführung eines einheitlichen Patentschutzes in 25 Mitgliedstaaten vor. An der Verstärkten Zusammenarbeit dieser Mitgliedstaaten nehmen Italien und Spanien nicht teil. Die Patentverordnung eröffnet die Möglichkeit, einem Europäischen Patent, das ein „Bündel“ mehrerer nationaler Patente darstellt, einheitlichen Schutz in den 25 Mitgliedstaaten zu verleihen (“Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung“). Die Übersetzungsverordnung enthält Übersetzungsvorschriften für das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung.

2011

Mit einem Weißbuch leitet die Kommission eine Diskussion darüber ein, wie Versicherungsnehmer bei Insolvenz ihrer Versicherung möglichst umfassend und einheitlich geschützt werden können. Ähnlich der Einlagensicherung bei Banken strebt die Kommission ein europäisches Sicherungssystem für Versicherungen an, das sowohl für Lebens- als auch für Nichtlebensversicherungen gelten soll.

2011

Die Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung sieht vor, dass die Anbieter von Telefon-, Mobilfunk- und Internetdiensten die Verkehrs- und Standortdaten der Nutzer auf Vorrat speichern müssen. Bezweckt wird damit die Ermittlung, Feststellung und Verfolgung von „schweren Straftaten“. Der von der Kommission vorgelegte Bericht bewertet die Anwendung der Richtlinie durch die Mitgliedstaaten, den Nutzen der Maßnahme sowie ihre Auswirkungen.

2011

Laut Kommission gefährden kurzfristiges Denken und übermäßig riskantes Handeln ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum und die Finanzmarktstabilität. Verantwortlich zeichnet sie insbesondere die mangelnde Beteiligung der Aktionäre an Unternehmensentscheidung sowie die Intransparenz der Tätigkeit von Vermögensverwaltern und Beratern. Schließlich diskutiert die Kommission Fragen der Frauenförderung und fordert eine Frauenquote.

2011

Um den globalen Klimawandel auf eine Erderwärmung unter 2°C zu begrenzen, soll die EU bis 2050 zu einem „wettbewerbsfähigen CO2-armen“ Wirtschaftssystem übergehen. Die Kommission stellt einen Fahrplan für denkbare Maßnahmen bis 2050 vor, mit denen die EU ihr Klimaschutzziel für 2050 erreichen könnte. Der Fahrplan basiert auf der Analyse alternativer Szenarien.

2011

Mit zwei Single-European-Sky-Paketen haben die europäischen Institutionen 2004 und 2009 den Weg für einen einheitlichen europäischen Luftraum bereitet. Ziele des Single European Sky sind, den nutzbaren europäischen Luftraum nach tatsächlichen Verkehrsflüssen statt nach nationalen Grenzverläufen zu planen und zu überwachen, seine Kapazität zu erhöhen sowie einen Binnenmarkt für Flugsicherungsdienste in der EU zu schaffen. Das cep fasst den Stand der Bemühungen um die Schaffung des Single European Sky zusammen und wirft einen Blick voraus.

2011

Die Kommission schlägt eine Richtlinie vor, die dazu beitragen soll, einen „reibungslos funktionierenden Binnenmarkt“ für Hypothekarkredite zu schaffen. Die Kommission konzentriert sich dabei auf den Verbraucherschutz und auf Regeln für die Tätigkeit von Immobilienkreditvermittlern.

2011

Die Kommission setzt mit dem Weißbuch die von ihr angestoßene transparente Diskussion über die Zukunft des Verkehrs fort. Es enthält eine Beschreibung der Herausforderungen für die europäische Verkehrspolitik, die Vision der Kommission für ein wettbewerbsorientiertes und nachhaltiges Verkehrssystem bis 2050 sowie eine Strategie zu deren Umsetzung. Der Verkehrssektor soll z. B. bis 2050 die Treibhausgasemissionen um mindestens 60% gegenüber dem Emissionsniveau von 1990 reduzieren müssen.