Die EU-Kommission will den derzeit weitgehend ungeklärten Rechtsrahmen für Kryptowährungen präzisieren. Ein cepInput bietet einen Überblick über den derzeitigen Regulierungsstand und untersucht, ob und unter welchen Bedingungen Kryptowährungen von den wesentlichen Bestimmungen zur Regulierung der EU-Finanzmärkte erfasst sind.

Die EU-Kommission hat Leitlinien zur Anwendung der Berufsanerkennungsrichtlinie veröffentlicht, um den Ärzte- und Pflegemangel infolge der COVID-19-Krise zu bewältigen. Ein cepInput bewertet, inwieweit die Leitlinien zur Bekämpfung des Fachkräftemangels beitragen können.

Als Reaktion auf die COVID-19-Krise hat die EU-Kommission im Mai 2020 einen Europäischen Aufbauplan vorgeschlagen. Sein Kernstück zur Konjunkturbelebung ist das mit 750 Mrd. EUR ausgestattete Aufbauinstrument „Next Generation EU“, das der Europäische Rat im Juli 2020 modifiziert, in seiner Grundausrichtung aber beibehalten hat. Ein cepAdhoc beleuchtet die Rechtsgrundlagen.

Der EuGH verhandelt derzeit über französische Regelungen zur Apothekenwerbung. Ein cepInput erläutert die französischen Vorschriften, erklärt die Fragen des EuGH-Verfahrens, betrachtet die italienischen und deutschen Regelungen im Vergleich und bewertet die Schlussanträge des Generalanwalts.

Die EU-Kommission will einen einheitlichen europäischen Datenraum für personenbezogene, nicht personenbezogene und öffentliche Daten sowie Geschäftsdaten schaffen und den Austausch, die Nutzung und die Weiterverwendung von Daten in der EU fördern. Ihre Pläne dazu hat sie in einer Mitteilung bekannt gegeben.

Das Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ist in sechs thematische "Leitgedanken" aufgeteilt, die von der Antwort auf die Corona-Pandemie über Vorschläge für ein innovatives, gerechtes, und nachhaltiges Europa bis zur Ausgestaltung des Brexit reichen. Dieser cepAdhoc bietet einen Überblick über die wirtschaftspolitisch relevanten Themen und Ziele und bewertet sie.

Mit einem neuen Aktionsplan Kreislaufwirtschaft will die EU-Kommission eine „kreislauforientierte Kunststoffwirtschaft“ in der Europäischen Union schaffen. Eine cepStudie bewertet die Anforderungen an die Umsetzung des Aktionsplans.

Die Corona-Krise hat enorme wirtschaftliche Auswirkungen. Da sich die epidemiologischen und volkswirtschaftlichen Entwicklungen in der EU inzwischen verstetigt haben, konzentrieren wir uns bei unseren cepBriefings auf besonders relevante Aspekte. In der heutigen Ausgabe geht es um Contact-Tracing-Apps, da sie als mögliche Schlüsseltechnologie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gelten.

Die EU-Kommission überprüft gegenwärtig den Rechtsrahmen für die wirtschaftspolitische Steuerung in der EU. Dies betrifft insbesondere den Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP). Um den Mitgliedstaaten in der Corona-Krise mehr fiskalischen Spielraum zu geben, wurde der SWP im März zudem außer Kraft gesetzt. Ein cepInput spricht sich für eine Vereinfachung des SWP aus.

Am 10. Juni 2020 erzielten das Europäische Parlament und der Rat einen Kompromiss über Änderungen an der Eigenkapitalverordnung (CRR quick-fix). Die Änderungen sollen es den Banken ermöglichen, Gelder an Unternehmen und Haushalte weiterzuleiten und den durch die COVID-19-Pandemie verursachten wirtschaftlichen Schock aufzufangen. Das cep hat die Einigung in einer cepAnalyse bewertet.