Publikationsarchiv

 

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep | Centrum für Europäische Politik der letzten Jahre:

cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik

cepAnalyse: Übersichtliche 4-seitige Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung)

cepMonitor: Verfolgung des Gesetzgebungsverfahrens – mit Chronologie sowie Gegenüberstellung der wesentlichen Änderungen durch Rat und Europäisches Parlament – zu konkreten Rechtsakten

cepInput: Impuls zu aktuellen Diskussionen der EU-Politik

cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich relevanten Politikentwürfen der EU

2020

Zwischen den öffentlichen Haushalten der EU-Mitgliedstaaten wird insbesondere durch den EU-Haushalt und die Finanzhilfeinstitutionen umverteilt. Dem stellt das cep die Umverteilung zwischen den deutschen Bundesländern durch den horizontalen Länderfinanzausgleich gegenüber.

2020

Eurostaaten, die Strukturreformen umsetzen, sollen Geld erhalten, das sie für Investitionen einsetzen müssen. Im Gespräch ist ein Gesamtvolumen von jährlich 2,4 Milliarden Euro. Das cep hat dieses Vorhaben in einem Input bewertet.

2020

Der Brexit und die Verhandlungen über den künftigen mehrjährigen Finanzrahmen für den EU-Haushalt haben zu intensiven Diskussionen zwischen den Mitgliedstaaten über die Verteilung der Beitragslasten geführt. Vor diesem Hintergrund hat das cep ein umfassendes Bild über die Faktoren und das Ausmaß der Umverteilung zwischen den EU-Mitgliedstaaten erstellt.

2020

Nach zähen Verhandlungen haben sich das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten auf eine EU-Taxonomie geeinigt. Damit geben sie eine verbindliche Definition für ökologisch nachhaltige Aktivitäten und Investitionen vor. Das cep hat die Einigung in einem Adhoc bewertet.

2020

Die EU-Kommission hat den Stand der Rechtsangleichung in der EU durch die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in einer Mitteilung zusammengefasst und weitere Schritte für eine bessere und einheitliche Anwendung vorgeschlagen. Die DSGVO hatte im Mai 2018 die bisherige Datenschutzrichtlinie ersetzt.

2019

Die Bepreisung von CO2-Emissionen im Verkehrs- und Gebäudesektor dominiert sowohl in Frankreich als auch in Deutschland die klimapolitische Debatte. Mit einem Input analysieren und bewerten cep und cepFrance gemeinsam Strategien und Instrumente der CO2-Bepreisung in beiden Ländern und weisen dabei auf Unterschiede und Gemeinsamkeiten hin.

2019

Der Brexit und die Verhandlungen über den künftigen mehrjährigen Finanzrahmen für den EU-Haushalt haben zu intensiven Diskussionen zwischen den Mitgliedstaaten über die Verteilung der Beitragslasten geführt. Vor diesem Hintergrund hat das cep ein umfassendes Bild über die Faktoren und das Ausmaß der Umverteilung zwischen den EU-Mitgliedstaaten erstellt.

2019

Um drohende Versorgungsengpässe von Medizinprodukten ab Mai 2020 zu vermeiden und somit auch die Patientensicherheit zu gewährleisten, hat der Rat Ende November eine "Fristverlängerung" für bestimmte Medizinprodukte vorgeschlagen. Das cep hat diese in einem Adhoc analysiert und bewertet.

2019

Am 25. November hat der Rat der Europäischen Union die Liste der Kandidaten für die künftige EU- Kommission der gewählten Präsidentin Ursula von der Leyen bestätigt. Damit wurde der Weg für die Zustimmung im Europäischen Parlament über die gesamte Kommission für die Legislaturperiode 2019-2024 geebnet. Das Parlament hat die Kommission am 27. November mit breiter Mehrheit gewählt.

2019

Das deutsche Klimaschutzprogramm 2030 sieht zur CO2-Reduktion bei Verkehr und Wärme ein "nationales Emissionshandelssystem" (nEHS) vor. Dessen Ausgestaltung hat das cep bewertet und eine Reihe von Forderungen aufgestellt.