Publikationsarchiv

 

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep | Centrum für Europäische Politik der letzten Jahre:

cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik

cepAnalyse: Übersichtliche 4-seitige Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung)

cepMonitor: Verfolgung des Gesetzgebungsverfahrens – mit Chronologie sowie Gegenüberstellung der wesentlichen Änderungen durch Rat und Europäisches Parlament – zu konkreten Rechtsakten

cepInput: Impuls zu aktuellen Diskussionen der EU-Politik

cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich relevanten Politikentwürfen der EU

2021

Der zweite Teil der cepAnalyse zum Digital Markets Act untersucht Durchsetzung und Verfahren des geplanten Gesetzes. Die Durchsetzung auf EU-Ebene vermeidet eine abweichende Anwendung des DMA in den einzelnen Mitgliedstaaten. Um zügige Verfahren zu gewährleisten, sollten die nationalen Behörden bei der Anwendung des DMA aber mit einbezogen werden. 

2021

Techgiganten wie Google, Amazon oder Facebook beherrschen den globalen Internetmarkt. Das Wettbewerbsrecht genügt nicht, um Machtmissbrauch zu verhindern. Die EU-Kommission hat daher im vergangenen Dezember ein Gesetz für digitale Dienste, den Digital Markets Act, vorgelegt. Das Gesetz soll verhindern, dass Betreiber großer Plattformen den Wettbewerb einschränken oder unfaire Konditionen durchsetzen.

2021

Importe aus Drittstaaten mit niedrigen Klimaschutzstandards gefährden die Konkurrenzfähigkeit von Unternehmen in der EU. Die Kommission will daher einen CO2-Grenzausgleich (CBAM) einführen, der Importe aus Staaten mit laxen Standards wie Russland verteuern soll. Die Höhe der Abgabe soll dem Preis des EU-Emissionshandels entsprechen ("fiktives ETS").

2021

Hacker-Angriffe bedrohen zunehmend die Cybersicherheit von Unternehmen in der Europäischen Union. Im Fokus stehen dabei Energieversorger, Ölpipelines und Krankenhäuser. Die EU-Kommission will daher das Niveau der Cybersicherheit besonders für kritische Infrastrukturen verbessern und Meldeauflagen verschärfen.

2021

Die Corona-Pandemie hat in der Europäischen Union zu Engpässen bei der Versorgung mit lebenswichtigen Medikamenten und Medizinprodukten geführt. Aus diesem Grund will die EU-Kommission Defizite im Austausch zwischen der EU-Arzneimittelbehörde (EMA) und den Mitgliedstaaten sowie Unternehmen abbauen und die EMA-Befugnisse stärken.

2021

Cyberattacken bedrohen zunehmend Finanzunternehmen in der Europäischen Union. Die EU-Kommission will deshalb mit einer neuen Verordnung dem europäischen Finanzsektor und dessen systemrelevanten Finanzinstituten wie Banken, Versicherungen oder Handelsplätzen mehr Stabilität und Sicherheit geben. Das Centrum für Europäische Politik hat die Pläne der Kommission in einer cepAnalyse untersucht.

2021

Die Europäische Union will bis 2025 die Rechte für Verbraucher grenzüberschreitend stärken. Dazu zählt im Rahmen einer neuen EU-Verbraucheragenda auch eine Reform der Pauschalreiserichtlinie. Während der Corona-Pandemie haben Reiseanbieter Kunden für ausgefallene Pauschalreisen oft nur mit Gutscheinen entschädigt. Das Centrum für Europäische Politik hat die neue EU-Verbraucheragenda untersucht.

2021

Der cepQuartalsbrief spiegelt alle drei Monate die Arbeit der Freiburger Denkfabrik Centrum für Europäische Politik (cep) wider. Im Mittelpunkt stehen mit dieser Ausgabe erstmals exklusive Interviews. Den Auftakt bildet Udo Di Fabio. Der cep-Kurator und frühere Verfassungsrichter bewertet die Bundesnotbremse, warnt vor den Gefahren einer Transferunion und kritisiert das neue Verfassungsschutzgesetz.

 

2021

Die Europäische Union will CO2-Emissionen bis 2050 auf null senken. Dazu soll auch der Verkehrssektor verstärkt beitragen. Die EU-Kommission setzt mit der "Strategie zur nachhaltigen Mobilität" auf eine weitere Verschärfung der CO2-Grenzwerte für Pkw, Lieferwagen und Lkw. Die EU-Kommission erwägt erstmals auch, ein Emissionshandelssystem (EHS) für den Straßenverkehr einzusetzen.

2021

Der Parallelhandel mit Arzneimitteln führt zu Problemen im EU-Binnenmarkt. Händler aus Mitgliedstaaten mit hohem Preisniveau kaufen Medikamente in Niedrigpreis-Mitgliedstaaten ein, um sie in ihrem Ursprungsland billiger zu verkaufen und dadurch Marktvorteile zu erzielen. Das Centrum für Europäische Politik (cep) hat diese Probleme untersucht und theoretische Lösungswege beschrieben.