Am 10. Juni 2020 erzielten das Europäische Parlament und der Rat einen Kompromiss über Änderungen an der Eigenkapitalverordnung (CRR quick-fix). Die Änderungen sollen es den Banken ermöglichen, Gelder an Unternehmen und Haushalte weiterzuleiten und den durch die COVID-19-Pandemie verursachten wirtschaftlichen Schock aufzufangen. Das cep hat die Einigung in einer cepAnalyse bewertet.

Die EU-Kommission hat zahlreiche Maßnahmen zur Schaffung einer Kreislaufwirtschaft angekündigt, die das Wirtschaftswachstum bei gleichzeitig sinkendem Ressourcenverbrauch steigern sollen. Wir haben diese in einer cepAnalyse bewertet.

Die Corona-Krise hat enorme wirtschaftliche Auswirkungen. Da sich die epidemiologischen und volkswirtschaftlichen Entwicklungen in der EU inzwischen verstetigten, haben wir uns bei unseren cepBriefings auf besonders relevante Aspekte konzentriert. In der heutigen Ausgabe geht es um die Möglichkeit, durch Kurzarbeit die Liquiditätssituation der Unternehmen zu stabilisieren.

Die EU-Kommission schlägt verbindliche rechtliche Anforderungen für risikoreiche Anwendungen der künstlichen Intelligenz (KI) vor, die von KI-Entwicklern und -nutzern in der gesamten EU einzuhalten sind. Eine cepAnalyse bewertet die Herangehensweise des Weißbuchs der Kommission.

Die EU-Kommission hat im Januar 2020 ein Konsultationspapier zum Thema „gerechte Mindestlöhne“ veröffentlicht. Ziel ist eine gesetzliche Regelung für einen Mindestlohn auf EU-Ebene. Das cepInput untersucht die rechtlichen Spielräume, die der Kommission dabei zur Verfügung stehen.

Die Corona-Krise hat enorme wirtschaftliche Auswirkungen. Da sich die epidemiologischen und volkswirtschaftlichen Entwicklungen in der EU verstetigt haben, konzentrieren wir unsere cepBriefings künftig auf besonders relevante Aspekte. In der heutigen Ausgabe geht es um die – marktwirtschaftlich sachgerechte – Möglichkeit, durch steuerliche Verlustrückträge die Liquiditätssituation der Unternehmen zu stabilisieren.

Trotz der Corona-Krise hält die EU-Kommission an ihrem Green Deal fest, wofür auch - und vielleicht noch stärker als bisher - Umweltsteuern in Europa eine Rolle spielen werden. Vor diesem Hintergrund hat cepFrance einen Überblick und eine Analyse des Systems der französischen Umweltsteuern erarbeitet.

Die COVID-19-Krise und ihre schwerwiegenden Folgen für die Wirtschaft haben zu einer Diskussion darüber geführt, ob EU-Unternehmen vor der Übernahme durch ausländische Investoren geschützt werden müssen. Die EU-Kommission hat daher einen Leitfaden für dem Umgang mit Investitionen aus Drittstaaten veröffentlicht, den das cep bewertet hat.

Die Corona-Krise hat enorme wirtschaftliche Auswirkungen. Unser nunmehr siebtes cepBriefing verschafft wieder für zehn europäische Länder einen aktuellen Überblick, u.a. über die Entwicklung der epidemischen Lage, ihren Einfluss auf Lockerung bestehender Maßnahmen und die wirtschaftspolitischen Gegenmaßnahmen im jeweiligen Land.

Das "Europäische Klimagesetz" soll das Ziel der "Klimaneutralität" der EU bis 2050 festlegen sowie die Prüfung einer weiteren Verschärfung der Emissionsreduktionsvorgaben für 2030 von 40% auf 50% bis 55% gegenüber 1990 regeln.

Die Corona-Krise hat enorme wirtschaftliche Auswirkungen. Unser nunmehr sechstes cepBriefing verschafft wieder für zehn europäische Länder einen aktuellen Überblick, u.a. über die Entwicklung der epidemischen Lage, ihren Einfluss auf Lockerung bestehender Maßnahmen und die wirtschaftspolitischen Gegenmaßnahmen im jeweiligen Land.

Die EU-Kommission hat einen „Strategischen Ansatz“ vorgelegt, mit dem sie die Arzneimittelrückstände und deren Folgen für die Umwelt reduzieren möchte. Das cep hat die Mitteilung der Kommission dazu analysiert und bewertet.

Nach der unabgestimmten und teilweise willkürlichen Schließung von Landesgrenzen infolge der Corona-Krise hat die EU-Kommission Leitlinien veröffentlicht, die Einreisebeschränkungen an den Binnenmarktgrenzen besser koordinieren sollen. Dabei ist sie auf die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten angewiesen. Das cep hat die Leitlinien bewertet.

Die Corona-Krise hat enorme wirtschaftliche Auswirkungen. Unser nunmehr fünftes cepBriefing verschafft wieder für zehn europäische Länder einen aktuellen Überblick, u.a. über die Entwicklung der epidemischen Lage, ihren Einfluss auf Lockerung bestehender Maßnahmen und die wirtschaftspolitischen Gegenmaßnahmen im jeweiligen Land.

Apps zur Identifizierung von Kontaktpersonen sollen eine wichtige Rolle im Kampf gegen das Coronavirus spielen. Ein cepAdhoc erläutert den EU-Rahmen für den Datenschutz, dem solche Apps unterliegen.

Die Corona-Krise hat enorme wirtschaftliche Auswirkungen. Unser nunmehr viertes cepBriefing verschafft wieder für zehn europäische Länder einen aktuellen Überblick, u.a. über die Entwicklung der epidemischen Lage, ihren Einfluss auf Lockerung bestehender Maßnahmen und die wirtschaftspolitischen Gegenmaßnahmen im jeweiligen Land.

Erstmals hat der EuGH auf Grundlage der Transparenzverordnung über den Zugang Dritter zu Dokumenten pharmazeutischer Unternehmen bei der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) entschieden. Ein cepInput erläutert Hintergrund und Relevanz des EuGH-Verfahrens und befasst sich mit den drei wesentlichen Entscheidungsgründen im Urteil "PTC Therapeutics".

Die Corona-Krise hat enorme wirtschaftliche Auswirkungen. Unser nunmehr drittes cepBriefing verschafft wieder für zehn europäische Länder einen aktuellen Überblick, u.a. über die Entwicklung der epidemischen Lage, ihren Einfluss auf Lockerung bestehender Maßnahmen und die wirtschaftspolitischen Gegenmaßnahmen im jeweiligen Land.

Bei den täglich weltweit veröffentlichten Statistiken zu den mit COVID-19 infizierten Menschen und resultierenden Todesfällen werden in der Regel die absoluten Zahlenwerte der einzelnen Länder einander gegenübergestellt. Das ergibt jedoch ein verzerrtes Bild. Ein cepAdhoc hat deshalb veranschaulichende Berechnungen vorgenommen.

Die Corona-Krise hat enorme wirtschaftliche Auswirkungen. Unser cepBriefing verschafft für zehn europäische Länder einen aktuellen Überblick u.a. über die Entwicklung der epidemischen Lage, ihren Einfluss auf Lockerung bestehender Maßnahmen und die wirtschaftspolitischen Gegenmaßnahmen im jeweiligen Land.