Publikationsarchiv

 

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep | Centrum für Europäische Politik der letzten Jahre:

cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik

cepAnalyse: Übersichtliche 4-seitige Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung)

cepMonitor: Verfolgung des Gesetzgebungsverfahrens – mit Chronologie sowie Gegenüberstellung der wesentlichen Änderungen durch Rat und Europäisches Parlament – zu konkreten Rechtsakten

cepInput: Impuls zu aktuellen Diskussionen der EU-Politik

cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich relevanten Politikentwürfen der EU

2018

Mit Mindeststandards sollen Kleinst-, kleine und mittlere Lieferanten im Lebensmittelhandel vor unlauteren Handelspraktiken geschützt werden. Hierzu hat die EU-Kommission eine Richtlinie vorgeschlagen. Bislang gibt es EU-weit keine einheitlichen Regelungen zum Umgang mit unlauteren Handelspraktiken.

2018

Der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung im Warenverkehr der EU soll gestärkt werden. Ein Verordnungsvorschlag der EU-Kommission zielt darauf ab, dass Waren, die bereits in einem Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht wurden, in anderen Mitgliedstaaten nicht vorschnell wegen abweichender Produktvorschriften verboten oder eingeschränkt werden können.

2018

Die EU-Kommission will Strukturreformen in den Mitgliedstaaten unterstützen, um deren gesamtwirtschaftliche Widerstandsfähigkeit bei Krisen zu stärken. Außerdem sollen der Euro-Raum stabilisiert und Beitrittskandidaten bei der Euro-Einführung unterstützt werden. Dazu werden Neuausrichtung und Aufstockung des „Programmes zur Unterstützung von Strukturreformen“ vorgeschlagen.

2018

Die EU-Kommission will ein „Instrument“ zur finanziellen Unterstützung von Strukturreformen in den Mitgliedstaaten einführen und es in einer Pilotphase testen. Aus Sicht des cep können die vorgesehenen Finanzhilfen durch dieses Instrument notwendige Strukturreformen erleichtern und damit insbesondere die Stabilität der Euro-Zone verbessern.

2018

Die Europäische Kommission will mit der Schaffung eines EU-Finanzministers die wirtschaftspolitische Koordinierung in der EU verbessern. Hierzu soll er drei Ämter – EU-Kommissar für die Wirtschafts- und Währungsunion, Vorsitzender der Euro-Gruppe und Vorsitzender des Gouverneursrats des Europäischen Währungsfonds – auf sich vereinen.

2018

Mit einer europäischen „Stabilisierungsfunktion“ will die EU-Kommission Mitgliedstaaten, insbesondere die Euro-Staaten, vor den Folgen eines wirtschaftlichen Schocks schützen. Sie hat dazu eine Mitteilung vorlegt, die von der GroKo in Deutschland aufgegriffen wurde.

2018

Das cep hat den Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD aus ordnungspolitischer Sicht bewertet. In einem cepAdhoc wurden die Vereinbarungen zur Stabilisierung der Eurozone, zum EU-Haushalt, zur Gesundheitspolitik, zum Klima und zu Europas Wettbewerbsfähigkeit unter die Lupe genommen und als weder stringent noch mutig empfunden.

2018

Die Kreditwürdigkeit der Euro-Länder hat sich im vergangen Jahr unterschiedlich entwickelt, dies zeigt der cepDefault-Index. So nimmt die Fähigkeit, aufgenommene Kredite zurückzuzahlen, in zwei Dritteln der Euro-Länder (darunter Deutschland) stetig zu, während sie in anderen Euro-Ländern kontinuierlich abnimmt oder bereits verloren ist.

2018

Die Kreditfähigkeit von Griechenland und Portugal verfällt weiter. Zu dieser Einschätzung kommt das cep, das seinen Default-Index für diese beiden Staaten aktualisiert hat. Bei Griechenland haben daran nach Einschätzung des cep auch die drei Rettungspakete seit 2010 nichts geändert. Griechenland wird daher über kurz oder lang ein viertes Rettungspaket benötigen.

2018

Frankreich und Italien werden zur Gefahr für die Eurozone. Zu dieser Einschätzung kommt das cep, das seinen Default-Index zur Kreditfähigkeit für diese beiden Staaten aktualisiert hat. Die italienische Kreditfähigkeit erodiert seit 2010 kontinuierlich. Das Land ist aus Sicht des cep das größte Sorgenkind der Eurozone.