Publikationsarchiv

 

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep | Centrum für Europäische Politik der letzten Jahre:

cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik

cepAnalyse: Übersichtliche Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung) mit 2-seitiger Kurzfassung (Executive Summary)

cepInput: Impuls zu aktuellen Herausforderungen der EU-Politik

cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich und rechtlich relevanten Fragestellungen der EU

2024

Angesichts einer Weltbevölkerung von 9,7 Milliarden Menschen im Jahr 2050 und den damit verbundenen Problemen bei der Verfügbarkeit von Nahrungsmitteln ist kultiviertes Fleisch auch für die Europäische Union ein zentrales Thema.

 

2024

Die Kommission will das angestaubte Arzneimittelrecht nach 20 Jahren umfassend reformieren. Die Gesetzesvorschläge enthalten zahlreiche Befugnisübertragungen an die Kommission. Das Centrum für Europäische Politik (cep) hält viele dieser Übertragungen für zu weitgehend. Besonders die Möglichkeit, die Anforderungen einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zu ändern, habe weitreichende Auswirkungen auf die Arzneimittelzulassung.

2023

Arzneimittelknappheit bedroht zunehmend die öffentliche Gesundheit. Die Gründe liegen auch in Unterbrechungen der Lieferketten und Problemen bei der Versorgung mit Inhaltsstoffen. 19 Mitgliedstaaten - darunter Deutschland, Frankreich und Italien - haben deshalb im Mai ein sogenanntes Non-Paper formuliert. Das Centrum für Europäische Politik (cep) schlägt als Lösung der Schwierigkeiten eine Drei-Säulen-Strategie vor.

2023

In der EU sterben jedes Jahr Zehntausende an den Folgen von übermäßigem Alkoholkonsum. Irland will deshalb ab 2026 mit Zustimmung der Kommission als erster Mitgliedstaat einen Warnhinweis wie auf Zigarettenschachteln auch für alkoholische Getränke vorschreiben. Das Centres for European Policy Network (cep) hält dieses sogenannte Whiskey-Label für sinnvoll, plädiert aber für eine einheitliche Einführung in der EU.

2023

Smartphones, Laptops, Kühlschränke: Insbesondere Elektrogeräte sollen der Umwelt zuliebe leichter instandgesetzt werden können. Die EU-Kommission will deshalb mit einer neuen Reparaturförderrichtlinie ein sogenanntes Recht auf Reparatur einführen. Nach Einschätzung des Centrums für Europäische Politik (cep) schießt sie mit ihrem Vorschlag teilweise übers Ziel hinaus.

2023

Diagnose, Therapie, Prävention: Virtuelle Welten, bekannt als Metaverse, werden das Gesundheitswesen revolutionieren. Die Kommission will im Juli eine EU-Metaverse-Strategie vorlegen. Das Centrum für Europäische Politik (cep) sieht für das Gesundheitswesen gewaltige Chancen, pocht jedoch zum Schutz persönlicher Daten auf ein verbindliches Gütesiegel.

2023

Mehr Rechte im Schadensfall: Die Kommission hat eine Neufassung der Produkthaftungsrichtlinie vorgelegt. Im Fokus steht die Anpassung der aus 1985 stammenden Richtlinie an Digitalisierung und Kreislaufwirtschaft. So soll Software künftig EU-weit als Produkt gelten. Das Centrum für Europäische Politik (cep) sieht Rechte von Geschädigten gestärkt, warnt jedoch im Detail vor Rechtsunsicherheit und Unschärfen.

2023

Mitte März will die Kommission ein Reformpaket zum Europäischen Arzneimittelrecht vorlegen. Ein Kernpunkt sind Antibiotika. Der Fehlgebrauch dieser Medikamente führt zu antimikrobiellen Resistenzen, so dass tödliche Infektionen teilweise nicht mehr mit verfügbaren Antibiotika bekämpft werden können. Auch die akute Mangellage bestimmter Antibiotika verdeutlicht den Handlungsdruck. Das Centrum für Europäische Politik (cep) hat den bislang umfangreichsten Maßnahmenkatalog vorgelegt.

2022

Blut, Plasma und andere körpereigene Substanzen, kurz SoHO, werden immer bedeutsamer vor allem im Kampf gegen seltene Krankheiten. Da in der EU wesentliche Produkte nicht ausreichend vorhanden sind, wächst die Abhängigkeit von Importen, insbesondere aus den USA. Das Centrum für Europäische Politik (cep) hält das Ziel der Kommission, EU-Bürger künftig besser zu versorgen, für richtig - einige der geplanten Maßnahmen jedoch für fraglich.

2022

Befunde, Röntgenbilder, Rezepte: Mit dem Gesundheitsdatenraum (EHDS) will die Kommission sensible Patientendaten EU-weit speichern und auswerten lassen können. Vorgesehen sind im Kern grenzüberschreitend verwendbare nationale elektronische Patientenakten. Das Centrum für Europäische Politik (cep) mahnt speziell für die sogenannte Sekundärnutzung von Daten bessere Kontrollrechte für Bürger an.

2022

Nur ein Mausklick, Telefonanruf oder Video-Call: Der sogenannte Fernabsatz von Finanzdienstleistungen, z.B. Kontoeröffnungen und Abschlüsse von Versicherungen, boomt. Vor diesem Hintergrund will die Kommission Verbraucherrechte aus analogen Zeiten der digitalen Wirklichkeit anpassen. Das Centrum für Europäische Politik (cep) hält dieses Ziel für erstrebenswert - die geplante Reform der 20 Jahre alten Richtlinie aber für zu bürokratisch.

2022

Europas Bevölkerung altert dramatisch. Die Pflegesysteme stehen vor immer größeren gesellschafts- und finanzpolitischen Herausforderungen mit massiven Personalengpässen. Die Kommission will daher am 7. September eine neue Pflegestrategie verkünden. Das Centrum für Europäische Politik (cep) hält eine Reform für dringend geboten. Die Denkfabrik pocht auf stärkere Hilfe für pflegende Freunde und Verwandte.

2022

Als Konsequenz aus der Corona-Pandemie will die Europäische Union ihre Vorsorge und Krisenreaktion stärken. Einen wichtigen Baustein bildet die neue Gesundheitsbehörde HERA. Das Centres for European Policy Network (cep) hält die zentrale Einrichtung für sinnvoll, mahnt jedoch angesichts der Kompetenzverteilung im Gesundheitssektor die Beteiligung von EU-Parlament und Mitgliedstaaten an.

2022

Gebührenfreie Finanzierungen, Crowdfunding-Plattformen, Buy-Now-Pay-Later-Angebote: Die Vielzahl schneller Internet-Kredite hat drastisch zugenommen. Diese Angebote beleben zwar den Wettbewerb, führen jedoch zu neuen Risiken für Verbraucher. Um deren Rechte zu stärken und sie besser vor privater Überschuldung zu schützen, arbeitet die Kommission an einer neuen Richtlinie. Das Centrum für Europäische Politik (cep) hält die Reform insgesamt für notwendig, einige der Vorschläge allerdings für zu starr und noch nicht ausgereift.

2022

Die Kommission plant ein "Recht auf Reparatur". Es soll Verbraucher ermutigen, Produkte länger zu nutzen, und Unternehmen verpflichten, die Lebensdauer von Erzeugnissen zu verlängern sowie eine bessere Reparierbarkeit zu garantieren. Das Centrum für Europäische Politik (cep) warnt vor einem Konflikt zwischen Verbraucher- und Umweltschutz.

2021

Seit Jahrzehnten bewährte Entzündungshemmer und Fiebermittel wie Dexamethason oder Remdesivir spielen im Kampf gegen Corona eine wichtige Rolle. Mit ihnen soll die Sterblichkeit in Krankenhäusern sinken. Dies wird möglich, weil die Patentbindung vieler alter Pharmazeutika ausläuft. Patentfreie Medikamente können hochwirksam sein bei der Behandlung völlig anderer Krankheiten.

2021

In der EU landen jährlich rund neunzig Millionen Tonnen Lebensmittel im Müll. Allein zehn Prozent davon sollen auf missverstandene Datumsangaben zurückgehen. Oft ist den Verbrauchern die Bedeutung von Mindesthaltbarkeitsdatum („best before") und Verbrauchsdatum („use by") nicht klar. Noch in diesem Jahr will die Kommission deshalb Konsultationen zur Lebensmittelkennzeichnung einleiten.

2021

Die Corona-Pandemie hat in der Europäischen Union zu einem grenzüberschreitenden Gesundheitsnotstand geführt. Brüssel will künftig auf Grundlage einer Verordnung bestimmen dürfen, wann ein solcher Ausnahmezustand beginnt und wieder endet. Das Centrum für Europäische Politik (cep) hat den Vorschlag der EU analysiert.

2021

Die Corona-Pandemie hat in der Europäischen Union zu einem grenzüberschreitenden Gesundheitsnotstand geführt und Defizite im Umgang mit Gesundheitsgefahren offengelegt. Um die Bereitschaft und die Reaktionsfähigkeit zu verbessern, soll dem EU-Zentrum für Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) künftig eine Schlüsselrolle zukommen. Das Centrum für Europäische Politik (cep) hat die Pläne der EU analysiert.

2021

Die Corona-Pandemie hat in der Europäischen Union zu Engpässen bei der Versorgung mit lebenswichtigen Medikamenten und Medizinprodukten geführt. Aus diesem Grund will die EU-Kommission Defizite im Austausch zwischen der EU-Arzneimittelbehörde (EMA) und den Mitgliedstaaten sowie Unternehmen abbauen und die EMA-Befugnisse stärken.