Publikationsarchiv

 

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep | Centrum für Europäische Politik der letzten Jahre:

cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik

cepAnalyse: Übersichtliche 4-seitige Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung)

cepMonitor: Verfolgung des Gesetzgebungsverfahrens – mit Chronologie sowie Gegenüberstellung der wesentlichen Änderungen durch Rat und Europäisches Parlament – zu konkreten Rechtsakten

cepInput: Impuls zu aktuellen Diskussionen der EU-Politik

cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich relevanten Politikentwürfen der EU

2006

Mit dieser Richtlinie sollen die Regelungen zur Befreiung von Mehrwertsteuer und Verbrauchsteuern für Waren, die von Reisenden aus Drittländern in die EU eingeführt werden, geändert werden. Dies betrifft vor allem privat Reisende sowie Grenzarbeitnehmer und Personen mit Wohnsitz im Grenzgebiet.

 

 

2006

Nostalgiker sollten sich beeilen: Quecksilberthermometer gehören bald der Vergangenheit an. Die EU möchte das schädliche Metall aus privaten Haushalten verbannen. Tierische und menschliche Gesundheit werden es danken.

Die Richtlinie will das Inverkehrbringen quecksilberhaltiger Meß- und Kontrollinstrumente verhindern. Davon betroffen sind vor allem Unternehmen, die quecksilberhaltige Meßinstrumente neu in Verkehr bringen wollen, sowie Verbraucher.

2006

Junge aufstrebende Unternehmen haben anderes zu tun, als Statistiken zu erstellen. Die Europäische Kommission ist anderer Meinung: Qualifizierte Mitarbeiter sollen ihre Zeit damit verbringen, die Stunden von Teilzeitkräften und Aushilfen in ganze Stellen umzurechnen.

Eine neue Verordnung will EU-weit Unternehmensstatistiken grundlegend neuregeln und erheblich ausweiten. Davon sind alle Unternehmen und Gewerbetreibenden betroffen, insbesondere auch Anbieter von Dienstleistungen.

2006

Mit diesem Vorschlag plant die EU-Kommission eine Vereinfachung und Beschleunigung der Beilegung von Streitigkeiten über geringwertige Forderungen. Außerdem soll die Union als einheitlicher Raum des Rechts verwirklicht werden. Alle Unternehmen, Gewerbetreibenden und Verbraucher sind von diesem Gesetzesvorhaben betroffen. 

2006

Die Richtlinie will die Diskriminierung wegen des Geschlechts durch private und öffentliche Anbieter von Gütern und Dienstleistungen bekämpfen. Sie betrifft alle Unternehmen und Verbraucher.

 

 

 

  

2006

Der Vorschlag der Kommission zielt ab auf die Einführung eines einheitlichen Europäischen Mahnverfahrens zur Beitreibung nicht bestrittener, grenzüberschreitender Geldforderungen. Dieses Verfahren betrifft alle Unternehmen, Gewerbetreibenden und Verbraucher, da es zur Rechtssicherheit bei grenzüberschreitenden Verträgen beiträgt und dadurch grenzüberschreitende Marktaktivitäten fördert.

2006

Mit der Dienstleistungsrichtlinie soll ein funktionierender Binnenmarkt für grenzüberschreitende Dienstleistungen geschaffen werden. Davon sind alle Unternehmen, Gewerbetreibenden und Verbraucher betroffen. Einzelstaatlicher Protektionismus wird durch die Richtlinie reduziert, auch wenn dies in sehr viel geringerem Umfang geschieht, als im ursprünglichen Entwurf der EU-Kommission geplant.

2006

Mit der Verordnung soll das Verbot irreführender Werbung im Bereich nährwert- und gesundheitsbezogener Lebensmittelangaben durch Nährwertprofile, Verbote und Zulassungsverfahren konkretisiert werden. Dies betrifft Unternehmen und Verbände der Lebensmittel- und der Werbebranche sowie alle Verbraucher.

Durch den Verordnungsvorschlag KOM(2007) 368 vom 28. Juni 2007 soll die Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel in den Artikeln 14 und 28 verändert werden: Die Kommission möchte für einen angemessenen Übergangszeitraum für gesundheitsbezogene Angaben im Hinblick auf die Entwicklung und Gesundheit von Kindern sorgen.