Publikationsarchiv

 

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep | Centrum für Europäische Politik der letzten Jahre:

cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik

cepAnalyse: Übersichtliche Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung) mit 2-seitiger Kurzfassung (Executive Summary)

cepInput: Impuls zu aktuellen Herausforderungen der EU-Politik

cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich und rechtlich relevanten Fragestellungen der EU

2017

Mit der Neufassung der Richtlinie zum Strombinnenmarkt sollen Verbraucher einen stärkeren Einfluss auf dem Endkundenstrommarkt erhalten und der Markt generell besser vor staatlichen Eingriffen geschützt werden. Aus Sicht des cep ist es allerdings verfehlt, dass Stromanbieter künftig Tarife mit dynamischen Strompreisen anbieten müssen, obwohl es noch keine entsprechende Nachfrage gibt.

2017

Am 7. Mai findet in Frankreich die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen statt. Als Kandidaten verbleiben Emmanuel Macron (En Marche) und Marine Le Pen (Front National). Macron zieht mit 23,9% und Le Pen mit 21,4% der Stimmen in die Stichwahl ein. Dieser cepAdhoc gibt einen Überblick über die europa- und wirtschaftspolitischen Programme beider Kandidaten und thematisiert die Folgen für die EU und für Deutschland.

2017

Die EU-Kommission will die Wettbewerbsbedingungen für Anbieter traditioneller und neuartiger elektronischer Kommunikationsdienste (OTT-Dienste) angleichen und die Endnutzerrechte weitgehend harmonisieren. Aus Sicht des cep gibt es dabei aber für die vielen Ausnahmen für nummernunabhängige interpersonelle Kommunikationsdienste im Bereich der Endnutzerrechte keine Rechtfertigung.

2017

Der Anteil der erneuerbaren Energien am Gesamtenergieverbrauch der EU soll bis 2030 auf 27% steigen. Dies sieht der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zur Förderung erneuerbarer Energien (EE) ab 2021 vor. Aus Sicht des cep räumt der Vorschlag den Mitgliedstaaten zu viel Spielraum für die Entwicklung ineffizienter und wettbewerbsfeindlicher Stromfördersysteme ein.

2017

Ab dem kommenden Jahr ersetzt die Datenschutzgrundverordnung die bisherige allgemeine EU-Datenschutzrichtlinie. Das cep gibt einen Überblick über die wichtigsten Rechtsakte im EU-Datenschutzrecht, darunter auch die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation.

2017

Die EU-Kommission will durchsetzen, dass die Energieeffizienz von Gebäuden weiter gesteigert wird. Die vorgeschlagenen Änderungen der Gebäude-Gesamtenergieeffizienz-Richtlinie sollen „umständliche“ Vorschriften beseitigen und die energetische Sanierung bestehender Gebäude beschleunigen. Aus Sicht des cep ist dabei die Koppelung der finanziellen Förderung von Gebäudesanierungen an die erzielte Energieeinsparung eine Verbesserung gegenüber dem Status quo.

2017

Anlässlich des 60. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge hat sich das cep mit einem Appell an nationale und EU-Politiker sowie Bürgerinnen und Bürger gewandt. Ausgehend von der Erkenntnis, dass Europa nur gemeinsam gelingen kann, erinnert das cep an das in 60 Jahren Erreichte, weist auf die Krisen hin, die gegenwärtig den Kontinent erschüttern und richtet den Blick nach vorn.

2017

Die Kreditfähigkeit Großbritanniens verfällt. Zu diesem Ergebnis kommt das cep in seinem Default-Index 2017. Ein Hauptgrund hierfür ist die hohe Konsumneigung der Bevölkerung: Seit 2012 werden mehr als 100% des verfügbaren Einkommens konsumiert. Auch die Wettbewerbsfähigkeit der britischen Wirtschaft nimmt seit Jahren ab.

2017

Laut Kommission hat das bisherige institutionelle Gefüge zur Aufsicht über die Telekommunikationsbranche bestehend aus den nationalen Regulierungsbehörden (NRBs), anderen nationalen Behörden, der Kommission, dem Gremium Europäischer Regulierungsstellen für die elektronische Kommunikation (GEREK) sowie dem GEREK-Büro erhebliche Schwächen. Sie will dieses Gefüge daher neu strukturieren.

2017

Die EU-Kommission will durch Einschränkungen des Urheberrechts die Nutzung von geschützten Inhalten im öffentlichen Interesse erleichtern. Gleichzeitig will sie eine faire Vergütung von Rechteinhabern und Presseverlagen gewährleisten.