Publikationsarchiv

 

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep | Centrum für Europäische Politik der letzten Jahre:

cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik

cepAnalyse: Übersichtliche 4-seitige Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung)

cepMonitor: Verfolgung des Gesetzgebungsverfahrens – mit Chronologie sowie Gegenüberstellung der wesentlichen Änderungen durch Rat und Europäisches Parlament – zu konkreten Rechtsakten

cepInput: Impuls zu aktuellen Diskussionen der EU-Politik

cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich relevanten Politikentwürfen der EU

2014

Unser neuer cepInput gibt für die volkswirtschaftlich wichtigen Ressorts der neuen EU-Kommission einen Überblick der designierten Kommissare und unterzieht ihre Arbeitsaufträge einer kurzen Bewertung. Die vom künftigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker verfassten Arbeitsaufträge werfen ein interessantes Schlaglicht auf die Arbeit der Kommission in den nächsten fünf Jahren. Auch die neue Struktur der Kommission, die Juncker vorgegeben hat, lässt aufhorchen. Sieben Vizepräsidenten stehen 20 Fachkommissaren gegenüber. Diese Struktur ist, zumindest in der Theorie, ein vielversprechendes Konzept gegen die bisherige Überregulierungstendenz in der EU.

2014

Die EU-Kommission will Finanzierungen über Crowdfunding fördern.

2014

Die EU-Kommission will das Angebot von langfristigen Finanzierungsmöglichkeiten insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Infrastrukturprojekte erhöhen.

2014

Die Kommission zeigt sich insgesamt zufrieden mit der Anwendung der Verordnung über Arzneimittel für neuartige Therapien (ATMP-VO). Eine Verbesserungsmöglichkeit sieht sie in der Ausweitung des Zertifizierungsverfahrens auf Universitäten und andere nicht kommerzielle Einrichtungen. Zudem regt sie die Einschränkung der Krankenhausausnahme an, nach der ATMP ohne Zulassung in inländischen Krankenhäusern eingesetzt werden dürfen.

2014

Die EU-Kommission will Investitionen in NGA-Netze fördern und einen wirksamen Wettbewerb im Breitbandmarkt aufrechterhalten. Dies will sie erreichen durch strengere Nichtdiskriminierungsverpflichtungen, mehr Klarheit darüber, wann die Verpflichtungen zur Preisregulierung bei NGA-Netzen wegfallen sollten und durch die Vorgabe einer einheitlichen Kostenrechnungsmethode.

2014

Zahlungsdienstleister sollen keine höheren Entgelte für grenzüberschreitende Zahlungen erheben dürfen als für nationale. Dadurch will die EU-Kommission erreichen, dass sich grenzüberschreitende Zahlungen verbilligen und sich der Zahlungsverkehr in der EU verbessert. Hierfür möchte sie das bestehende Preisgleichheitsgebot für Überweisungen und Kartendienstleistungen nun auch auf Lastschriften ausweiten.

2014

Die Kommission will, dass sich Entscheidungen der Aktiengesellschaft stärker an ihrer langfristigen Leistungsentwicklung orientieren und weniger an kurzfristigen Aktienkursbewegungen. Hierzu schlägt sie Maßnahmen vor, die zu einer stärkeren Berücksichtigung der Aktionärsinteressen bei Entscheidungen der Aktiengesellschaft führen sollen.

2014

„Best Practices“ stellen Leitlinien dar, die aus Sicht der Kommission die beste Vorgehensweise eines europäischen Kartell- und Missbrauchsverfahrens (Missbrauch von Marktmacht) beschreiben. Die Kommission möchte mit den vorgelegten Leitlinien die Transparenz und Vorhersehbarkeit dieses Verfahrens erhöhen und so zu dessen reibungslosem Ablauf beitragen.

2014

Die Kommission will die Gründung einer neuen Gesellschaftsform namens „Societas Unius Personae (SUP)“ ermöglichen. Eine SUP ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit einem Geschäftsanteil, der einem einzigen Gesellschafter gehört. Die Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten, die SUP in ihren Rechtsordnungen einzuführen.

2014

Die Kommission skizziert ihre Strategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2014-2020. Aufgrund von Arbeitsunfällen sterben EU-weit jährlich mehr als 4.000 Arbeitnehmer und fallen EU-weit jährlich mehr als drei Millionen Arbeitnehmer länger als drei Tage bei der Arbeit aus.