Publikationsarchiv

 

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep | Centrum für Europäische Politik der letzten Jahre:

cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik

cepAnalyse: Übersichtliche Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung) mit 2-seitiger Kurzfassung (Executive Summary)

cepInput: Impuls zu aktuellen Herausforderungen der EU-Politik

cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich und rechtlich relevanten Fragestellungen der EU

2016

Das Europäische Parlament diskutiert den Vorschlag der EU-Kommission, eine EU-Einlagensicherung einzuführen. Der cepAdhoc bewertet den Berichtsentwurf des Europäischen Parlaments.

2016

Die EU-Kommission plant, Geoblocking und andere Diskriminierungen aufgrund der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder der Niederlassung zu verbieten, um den grenzüberschreitenden Online-Handel mit Waren oder Dienstleistungen zu verbessern. Aus Sicht des cep werden die Verbote nur selten dazu führen, dass Kunden mehr grenzüberschreitend einkaufen.

2016

Die EU-Kommission schlägt die Einführung einer „Säule sozialer Rechte“ vor, die Grundsätze für die Angleichung der Sozialpolitik der Mitgliedstaaten enthalten soll. Aus Sicht des cep ist die Angleichung sozialer Standards nicht sinnvoll, da die Leistungsfähigkeit der nationalen Sozialsysteme zu verschieden ist.

2016

Mit einer Strategie für emissionsarme Mobilität will die EU-Kommission dazu beitragen, die verkehrsbedingten Emissionen von CO2 und Luftschadstoffen zu reduzieren. Aus Sicht des cep sind die Maßnahmenvorschläge der Kommission überwiegend ungeeignet, diese verkehrsbedingten Emissionen „kosteneffizient und unter Wahrung der Technologieneutralität“ zu senken.

2016

Die cepStudie untersucht die regulatorische Tätigkeit der Europäischen Finanzaufsichtsbehörden (ESAs) und der EU-Kommission. Zur besseren Steuerung und Kontrolle der Level 2 und Level 3-Tätigkeit der ESAs und der EU-Kommission gibt das cep zehn Empfehlungen ab. Dazu gehört die Aufforderung an den Rat, die eigenen Kontrollstrukturen zu stärken. Die ESAs sollten Leitlinien nur dann ausarbeiten können, wenn Parlament und Rat sich nicht dagegen aussprechen.

2016

Auf Grundlage einer Verordnung der EU-Kommission sollen die Emissionen und der Abbau von Treibhausgasen (THG) durch Landnutzung und Forstwirtschaft umfassend in die Klimapolitik der EU einbezogen werden. Dabei soll künftig der Umfang an THG-Emissionen in diesem Bereich auch nicht mehr größer sein dürfen, als der Abbau von THG durch ihre Bindung im Boden, in Pflanzen oder Holzprodukten.

2016

Die EU-Kommission will die Normung in der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) vorantreiben. Dabei konzentriert sie sich auf die „Schwerpunkte“ Cloud Computing, Internet der Dinge, Mobilfunktechnologie der 5. Generation, Cybersicherheit und Datentechnologien. Aus Sicht des cep ist die Setzung von Schwerpunkten sinnvoll.

2016

Die EU-Kommission will die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltungen vorantreiben. Aus Sicht des cep erleichtern grenzübergreifende eGovernment-Dienste die Mobilität der Bürger sowie die grenzübergreifende Tätigkeit von Unternehmen. Auch fördert die nur einmalige Erfassung der Daten von Unternehmen und Bürgern die Effizienz der Verwaltungen.

2016

Die EU-Kommission will den Mitgliedstaaten nationale Ziele für die Reduktion von Treibhausgasen (THG) in den Sektoren zuweisen, die nicht dem EU-Emissionshandel (ETS) unterliegen (z.B. Verkehr und Landwirtschaft). Zudem schlägt sie Flexibilitätsoptionen vor, die die Mitgliedstaaten bei der Erreichung ihrer nationalen Ziele nutzen können.

2016

Die Berechnungen der Umverteilung in der Europäischen Union beschränken sich bisher auf den EU-Haushalt. Mit dessen Zahlen werden dann „Netto-Empfänger“ und „Netto-Zahler“ ermittelt. Dies greift aus Sicht des cep zu kurz. Eine umfassende Studie zeigt nun, welche Länder zwischen 2008 und 2015 am stärksten von den Umverteilungsinstrumenten in der EU profitierten.