Die Zukunft der Eurozone hängt entscheidend davon ab, ob der italienische Staat seine Schuldenquote senken kann. In einem Input zeigt das cep Wege zu Wirtschaftswachstum und Schuldenabbau Italiens auf.

Ein weiterer cepAdhoc bewertet die zentralen Arbeitsaufträge der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu den Themen Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte, Verbraucherschutz und Wahl zum Europäischen Parlament an die künftige Kommissionsvizepräsidentin Jourová und den Justizkommissar Reynders.

Ein cepAdhoc bewertet die zentralen gesundheitspolitischen Arbeitsaufträge von der Leyens an die zugeordneten Kommissare: Im Bereich öffentliche Gesundheit wird dabei Vizepräsident Schinas und im Bereich Lebensmittelsicherheit, Tier- und Pflanzenschutz der exekutive Vizepräsident Timmermanns mit der Kommissarin Kyriakides zusammenarbeiten.

In einem cepAdhoc werden die zentralen digitalpolitischen, wettbewerbsrechtlichen und binnenmarktspezifischen Arbeitsaufträge von der Leyens an die als Exekutive Vizepräsidentin vorgesehene Margrethe Vestager sowie an die ihr zugeordneten Kommissare für Binnenmarkt und (teilweise) Wirtschaft bewertet.

Die zentralen Arbeitsaufträge Ursula von der Leyens an die neuen EU-Kommissare hat das cep in fünf cepAdhocs bewertet. Der zweite befasst sich mit dem Themenbereich "Ein europäischer Grüner Deal", für den Frans Timmermans als exekutiver Vizepräsident verantwortlich sein soll.

Das cep bewertet in fünf cepAdhocs die zentralen Arbeitsaufträge von der Leyens an die neuen EU-Kommissare. Der erste cepAdhoc befasst sich mit dem Themenbereich "Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen", für den Valdis Dombrovskis als exekutiver Vizepräsident verantwortlich sein soll.

Die EU-Kommission will die Entwicklung "vertrauenswürdiger" und "menschzentrierter" künstlicher Intelligenz (KI) in der EU fördern. Dazu soll KI unter anderem ethische Regeln einhalten. Um dies zu gewährleisten, hat eine unabhängige "Hochrangige Expertengruppe " im Auftrag der Kommission unverbindliche "Ethik-Leitlinien" entwickelt, an die sich Entwickler und Nutzer von KI EU-weit halten sollen.

Das Klimakabinett will am 20. September über die künftige Klimapolitik für Verkehr und Gebäude entscheiden. Das cep schlägt einen nationalen Emissionshandel ohne Preisgrenzen und einen Fahrplan für die weitere Europäisierung der CO₂-Bepreisung vor.

Der Bundesrat wird sich am 20. September mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken beschäftigen. Das cep hat den Entwurf in einem Adhoc bewertet.

In der EU herrscht Streit über die Reform der Vorschriften über die Koordinierung der nationalen Sozialsysteme. Gegenstand der Reform sind u.a. die Vorschriften über Leistungen bei Arbeitslosigkeit, die das cep in einem Input bewertet.

Sowohl die EU als auch die OECD haben in diesem Jahr eigene Ethik-Leitlinien für die Entwicklung Künstlicher Intelligenz (KI) vorgelegt. Ein cepInput vergleicht die beiden Leitlinien.

In der EU soll ein freiwilliges Austauschformat für elektronische Patientenakten die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung erleichtern. Dazu hat die EU-Kommission eine Empfehlung erarbeitet.

Die EU-Regelungen zur Gasversorgung sind in den letzten drei Jahren umfassend reformiert worden. Das cep bewertete die Reform in einem Input.

Die EU will besser insbesondere über das Internet verbreitete Desinformationen bekämpfen. Grundlage dafür ist eine gemeinsame Mitteilung der Europäischen Kommission und der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik.

Am 30. Juli 2019 hat das Bundesverfassungsgericht darüber entschieden, dass die einheitliche Bankenaufsicht (SSM) der Eurozone verfassungskonform ist. Relevant war dabei auch die Frage, ob die Bankenaufsicht durch die EZB von den Europäischen Verträgen gedeckt ist. In einem Adhoc bewertet das cep ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichthofs (EuGH) in dieser Frage.

Die EU fördert die Entwicklung und Nutzung Künstlicher Intelligenz (KI). In ihrer KI-Strategie setzt sie sich auch mit den Herausforderungen und Risiken auseinander und fordert, dass KI „vertrauenswürdig“ sein muss. Dafür soll sie angemessenen Rechtsnormen unterworfen sein und ethischen Regeln folgen.  

In Deutschland wird über eine CO₂-Bepreisung diskutiert, mit der die deutschen Klimaziele bis 2030 erreicht werden sollen. Das cep stellt die EU-Vorgaben sowie die Optionen hierfür - CO₂-Steuer oder Emissionshandel - vor und bewertet sie.

Die EU hat die Regeln zur Gewährleistung der Sicherheit der Straßeninfrastruktur reformiert. Das cep hat die beschlossenen Änderungen der Straßen-Sicherheitsmanagement-Richtlinie in einem Input bewertet.

Die EU-Kommission hat 2017 eine Richtlinie über die Entsendung von Kraftfahrern vorgeschlagen. Der Rat und das EU-Parlament haben inzwischen ihre Positionen festgelegt.

Ende März wurde die EU-Verordnung über nachhaltigkeitsbezogene Offenlegungen im Finanzdienstleistungssektor politisch vereinbart.

Ein cepAdhoc gibt einen Überblick über ihre wesentlichen Elemente und bewertet sie.