Publikationsarchiv

 

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep | Centrum für Europäische Politik der letzten Jahre:

cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik

cepAnalyse: Übersichtliche 4-seitige Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung)

cepMonitor: Verfolgung des Gesetzgebungsverfahrens – mit Chronologie sowie Gegenüberstellung der wesentlichen Änderungen durch Rat und Europäisches Parlament – zu konkreten Rechtsakten

cepInput: Impuls zu aktuellen Diskussionen der EU-Politik

cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich relevanten Politikentwürfen der EU

2014

Die Europäische Kommission will, dass die Förderung erneuerbarer Energien mit zunehmenden Anteilen dieser Technologien an der Energieversorgung wettbewerblicher ausgestaltet wird. Dazu sollen fixe Einspeisetarife überwiegend durch Einspeiseprämien- und Quotenmodelle ersetzt werden. Eine degressive Ausgestaltung der Fördersysteme soll Überförderungen und Wettbewerbsverzerrungen vermeiden. Die Förderung für Bestandsanlagen soll nicht rückwirkend geändert werden.

2014

Die Europäische Kommission plädiert für eine gezielte Förderung von CCS. Hierfür stellt sie verschiedene Optionen zur Diskussion: Subventionen für CCS-Investoren, CO2-Emissionsstandards oder ein verpflichtendes CCS-Zertifikatesystem für Emissionsquellen wie Kraftwerke und Industrieanlagen.

2014

Fluggesellschaften dürfen Treibhausgase nur dann ausstoßen, wenn sie entsprechende Emissionsrechte („Zertifikate“) besitzen. Zertifikatpflichtig sind seit 2012 grundsätzlich alle Flüge mit der gesamten Flugstrecke zwischen zwei EU-Flughäfen sowie Flüge zwischen einem EU-Flughafen und einem Flughafen in einem Drittland. Da die Einbeziehung des Luftverkehrs in das EU-Emissionshandelssystem (ETS) international auf erheblichen Widerstand stieß, beschloss die EU, das ETS 2012 faktisch nur auf Flüge zwischen EU-Flughäfen anzuwenden. Die Europäische Kommission schlägt nun vor, dass Fluggesellschaften für Emissionen aus Flügen von und nach Drittländern von 2014 bis 2020 Zertifikate für die über dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) geflogenen Teilstrecken benötigen.

2013

Die Europäische Kommission will vorerst unverbindliche Leitlinien erlassen, die es den Mitgliedstaaten erleichtern sollen, sich an die negativen Folgen des Klimawandels anzupassen. Hierdurch will die Kommission Wissensaufbau und -vermittlung zu Anpassungsmaßnahmen fördern. Außerdem sollen die europäischen Normungsorganisationen prüfen, ob Industrienormen in den Bereichen Energie, Verkehr und Bauwesen den Klimawandel ausreichend berücksichtigen.

2013

Die Europäische Kommission will ein System zur Überwachung, Berichterstattung und Prüfung von CO2-Emissionen und anderen klimarelevanten Daten von Schiffen einführen („MRV-System“). Zum einen soll eine Datengrundlage für weitere politische Maßnahmen geschaffen werden. Zum anderen sollen die Schifffahrtsunternehmen dadurch einen besseren Überblick über Kostensenkungen erhalten.

2013

Die Europäische Kommission plädiert für eine zeitnahe Einigung über die Klima- und Energiepolitik bis 2030. Im Mittelpunkt der Diskussion steht die Frage nach Anzahl und Ausgestaltung von Zielvorgaben und wie diese unter Berücksichtigung der Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit wirksam und kostengünstig erreicht werden können.

2013

Die EU-Kommission plädiert dafür, alle großen „Wirtschaftsmächte und Wirtschaftssektoren“ mit rechtsverbindlichen Emissionsreduktionen in ein internationales Klimaschutzabkommen einzubeziehen und einen CO2-Preis für den internationalen Luft- und Seeverkehr einzuführen.

2013

In der EU dürfen Betreiber ortsfester Anlagen und Luftverkehrsunternehmen nur dann Treibhausgase ausstoßen, wenn sie über Emissionsrechte verfügen. Der Rückgang des Preises für Emissionszertifikate resultiert nach Ansicht der Europäischen Kommission aus einem „Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage“. Sie stellt nun Optionen zur Änderungen des EU-Emissionshandelssystems (EU-ETS) zur Diskussion, um das von ihr wahrgenommene Ungleichgewicht strukturell und nachhaltig zu beheben. Diese umfassen eine Anhebung des CO2-Reduktionsziels, die Ausweitung des EU-ETS auf andere Sektoren, die Beschränkung des Zugangs zu internationalen Emissionsgutschriften und die Einführung einer Preis- und Mengenregulierung.

2013

Die Kommission möchte Treibhausgasemissionen von Biokraftstoffen, die durch indirekte Landnutzungsänderungen verursacht werden, verringern. Hierzu will sie u.a. die Anrechenbarkeit konventioneller Biokraftstoffe auf das 10%-Ausbauziel begrenzen.

2012

Knapper werdende fossile Rohstoffe und die Klimaschutzziele der EU machen technische Alternativen zum Antrieb von Straßenfahrzeugen in Zukunft erforderlich. Auf Grundlage derzeitiger Antriebstechnologien stehen Maßnahmen zur Effizienzsteigerung zur Verfügung, die den Kraftverbrauch reduzieren. Verschiedene alternativer Brennstoffe bieten sehr unterschiedliche Vor- und Nachteile. Elektromobilität und die Nutzung von Wasserstoff stellen langfristige Alternativen dar.