Publikationsarchiv

 

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep | Centrum für Europäische Politik der letzten Jahre:

cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik

cepAnalyse: Übersichtliche Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung) mit 2-seitiger Kurzfassung (Executive Summary)

cepInput: Impuls zu aktuellen Herausforderungen der EU-Politik

cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich und rechtlich relevanten Fragestellungen der EU

2022

Der Ausbau von Zukunftstechnologien schafft einen enormen Bedarf an unverzichtbaren Rohstoffen. Die Europäische Union steht vor der Herausforderung, die Versorgungslage mit diesen kritischen Materialien zu sichern. Das Centrum für Europäische Politik (cep) gibt in einem Input Empfehlungen für eine zukünftige EU-Rohstoffpolitik.

2022

Die Europäische Union will die Produktion hochmoderner Computerchips in der EU massiv ausbauen. Ziel ist es, durch eigene Forschung und Produktion die Abhängigkeit von Staaten wie den USA, Taiwan und Südkorea zu reduzieren. Das Centrum für Europäische Politik bezweifelt, dass das Gesetz diese Wirkung haben wird, und fürchtet einen milliardenschweren Subventionswettlauf. Das cep hatte bereits im vergangenen März vor einem industriepolitischen Irrweg gewarnt.

2022

Ob bei öffentlichen Aufträgen, Unternehmensaufkäufen oder in der Produktion: Sogenannte drittstaatliche Subventionen verschaffen insbesondere chinesischen Unternehmen innerhalb des EU-Binnenmarktes teils massive Wettbewerbsvorteile gegenüber europäischen Konkurrenten. Brüssel will deshalb in Kürze gegensteuern. Das Centrum für Europäische Politik (cep) hält solche Maßnahmen für überfällig, warnt jedoch vor Verstößen gegen das Rechtssicherheitsprinzip.

2022

Keine Kinderarbeit, keine Umweltschäden beim Fördern von Rohstoffen: Am 23. Februar hat die Kommission den Entwurf einer Lieferkettenrichtlinie vorgelegt. Diese soll Unternehmen dazu verpflichten, die Einhaltung von Menschenrechten und Umweltstandards entlang ihrer gesamten Lieferkette zu kontrollieren und mögliche Verletzungen abzustellen. Das Centrum für Europäische Politik (cep) zweifelt an der Wirksamkeit und Effizienz dieser Richtlinie.

2021

Online-Plattformen werden häufig zur Verbreitung von Terrorpropaganda und Hassrede missbraucht. Anbietern wie Facebook kommt bei der Bekämpfung illegaler Inhalte eine Schlüsselrolle zu. Mit dem Gesetz für digitale Dienste (DSA) will die Kommission den Binnenmarkt stärken und ein sicheres, transparentes Online-Umfeld schaffen.

2021

Techgiganten wie Google, Amazon oder Facebook beherrschen den globalen Internetmarkt. Das Wettbewerbsrecht genügt nicht, um Machtmissbrauch zu verhindern. Die Kommission hat daher im vergangenen Dezember ein Gesetz über digitale Märkte, den Digital Markets Act (DMA), vorgelegt. Das Gesetz soll verhindern, dass Betreiber großer Plattformen den Wettbewerb einschränken oder unfaire Konditionen durchsetzen.

2021

Der zweite Teil der cepAnalyse zum Digital Markets Act untersucht Durchsetzung und Verfahren des geplanten Gesetzes. Die Durchsetzung auf EU-Ebene vermeidet eine abweichende Anwendung des DMA in den einzelnen Mitgliedstaaten. Um zügige Verfahren zu gewährleisten, sollten die nationalen Behörden bei der Anwendung des DMA aber mit einbezogen werden. 

2021

Techgiganten wie Google, Amazon oder Facebook beherrschen den globalen Internetmarkt. Das Wettbewerbsrecht genügt nicht, um Machtmissbrauch zu verhindern. Die EU-Kommission hat daher im vergangenen Dezember ein Gesetz für digitale Dienste, den Digital Markets Act, vorgelegt. Das Gesetz soll verhindern, dass Betreiber großer Plattformen den Wettbewerb einschränken oder unfaire Konditionen durchsetzen.

2021

Die EU-Kommission will Unternehmen aus Drittstaaten künftig strenger auf verbotene Staatshilfen überprüfen. Im Fokus steht besonders China. Am Mittwoch legt die EU-Kommission eine neue Verordnung vor. Das Centrum für Europäische Politik (cep) fordert Brüssel zu einheitlichem Handeln auf.

2021

Zahlreiche Unternehmen aus der EU übermitteln nach wie vor illegal personenbezogene Daten in die USA. Das ist das Ergebnis einer Studie des Centrums für Europäische Politik (cep), in der die Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil vom Juli 2020 untersucht werden.