Publikationsarchiv

 

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep | Centrum für Europäische Politik der letzten Jahre:

cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik

cepAnalyse: Übersichtliche 4-seitige Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung)

cepMonitor: Verfolgung des Gesetzgebungsverfahrens – mit Chronologie sowie Gegenüberstellung der wesentlichen Änderungen durch Rat und Europäisches Parlament – zu konkreten Rechtsakten

cepInput: Impuls zu aktuellen Diskussionen der EU-Politik

cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich relevanten Politikentwürfen der EU

2016

Die EU-Kommission will die Normung in der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) vorantreiben. Dabei konzentriert sie sich auf die „Schwerpunkte“ Cloud Computing, Internet der Dinge, Mobilfunktechnologie der 5. Generation, Cybersicherheit und Datentechnologien. Aus Sicht des cep ist die Setzung von Schwerpunkten sinnvoll.

2016

Die EU-Kommission will die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltungen vorantreiben. Aus Sicht des cep erleichtern grenzübergreifende eGovernment-Dienste die Mobilität der Bürger sowie die grenzübergreifende Tätigkeit von Unternehmen. Auch fördert die nur einmalige Erfassung der Daten von Unternehmen und Bürgern die Effizienz der Verwaltungen.

2016

Vor dem Hintergrund einer sich wandelnden Medienlandschaft will die EU-Kommission die Regeln zur Bereitstellung von audiovisuellen Medien- und Videoplattformdiensten überarbeiten. Dabei plant sie eine Angleichung der Wettbewerbsbedingungen für Fernsehsendungen und Video-on-Demand-Dienste. Dies ist aus Sicht des cep sachgerecht, da beide Mediendienste im Wettbewerb zueinander stehen.

2016

Die EU-Kommission will neben dem Online-Warenhandel auch den Markt für digitale Inhalte ankurbeln und sicherstellen, dass auch diese grenzüberschreitend bereitgestellt und bezogen werden können. Mit der Richtlinie will sie die Gewährleistungs- und weitere Verbraucherrechte bei Verträgen über bereitgestellte digitale Inhalte weitgehend vollharmonisieren und hierdurch Rechtsunsicherheiten beseitigen und den Absatz digitaler Inhalte fördern.

2016

Die EU-Kommission will eine europäische Cloud für die Wissenschaft schaffen, die Dateninfrastrukturen stärken und in Quantentechnologien investieren. Eine europäische Cloud für die Wissenschaft trägt aus Sicht des cep zur Effizienz und Qualität der Forschung bei. Der Erfolg hängt jedoch davon ab, dass Informationen tatsächlich in die Cloud gestellt werden.

2016

Die Europäische Kommission will die Digitalisierung der europäischen Industrie beschleunigen und setzt sich u.a. für EU-weit vernetzte „Digital Innovation Hubs“ ein. Diese sollen insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen helfen, digitale Innovationen leichter zu entwickeln. Aus Sicht des cep sollten in solche „Hubs“ aber keine öffentlichen Mittel fließen.

2016

Online-Händler verzichten aus Kostengründen auf grenzüberschreitende Warenangebote, Verbraucher schrecken aus Rechtsunsicherheit vom Online-Einkauf im Ausland zurück. Dies will die EU-Kommission mit einer Richtlinie ändern. Durch weitgehende Vollharmonisierung des Gewährleistungsrechts für Online-Warenkäufe will sie Rechtsunsicherheiten im grenzüberschreitenden Online-Handel beseitigen und diesen fördern.

2015

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Verwirklichung eines digitalen Binnenmarkts zu einer Priorität seiner Amtszeit erklärt. Die Kommission will die EU mit der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt zum Vorreiter der Digitalwirtschaft machen. Eine maßgebliche Säule dieser Strategie ist der Aufbau einer „Datenwirtschaft“ (Big Data, Cloud-Dienste, Internet der Dinge).

2015

Die Europäische Kommission will die Vertragsrechte beider Parteien bei Online-Käufen EU-weit harmonisieren. Zudem will sie Gesetzesvorschläge zur Verhinderung von „ungerechtfertigtem Geoblocking“ vorlegen. Geoblocking ist eine technische Maßnahme der Online-Händler, mit der die Möglichkeiten des grenzüberschreitenden Online-Einkaufs für Nutzer an einem bestimmten geografischen Standort eingeschränkt werden.

2015

Die EU-Kommission skizziert in ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung der europäischen Digitalwirtschaft. Diese cepAnalyse befasst sich mit der zweiten Säule der Strategie (digitale Netze und Dienste), in der es u.a. um eine Reform der Telekommunikationsvorschriften, die Überprüfung der Vorschriften für audiovisuelle Mediendienste, Online-Plattformen sowie die Behandlung illegaler Inhalte im Internet geht.