25.07.16

PRESSEINFORMATION 78/2016

Chancen des digitalen Binnenmarkts nutzen

Die Europäische Kommission will die Digitalisierung der europäischen Industrie beschleunigen.

Im Rahmen ihrer Strategie zur Ausschöpfung des Wachstumspotentials der digitalen Wirtschaft setzt sich die Kommission in ihrer aktuellen Mitteilung für EU-weit vernetzte „Digital Innovation Hubs“ ein. Diese sollen insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen helfen, digitale Innovationen leichter zu entwickeln. Aus Sicht des cep sollten in solche „Hubs“ aber keine öffentlichen Mittel fließen. „Sicherlich sind Investitionen in digitale Innovationen für Unternehmen oft mit hoher Unsicherheit über die Realisierungs- und Vermarktungschancen verbunden. Im Erfolgsfall profitieren sie aber von Pioniergewinnen“, argumentieren die cepExperten Anne-Kathrin Baran und Philipp Eckhardt. Das unternehmerische Risiko des Scheiterns sollte deshalb auch von ihnen getragen werden. Ausnahmen sollte es nur für die Grundlagenforschung oder anwendungsorientierte Forschung an der Grenze zur Grundlagenforschung geben, weil hier eine privatwirtschaftliche Finanzierung unwahrscheinlich sei.

Aus Sicht des cep ist unbestritten, dass die Digitalisierung der Wirtschaft einschneidende Veränderungen auf den europäischen Arbeitsmärkten verursacht. Notwendige Änderungen in nationalen Bildungsstrukturen und bei den Bildungsinhalten müssen daher eingehend geprüft werden. Wie diese konkret angegangen werden, sollte angesichts fehlender Pauschallösungen jedoch primär auf nationaler oder lokaler Ebene entschieden werden. „Ein freier Datenfluss innerhalb der EU kann zu erheblichen Kostensenkungen beitragen. Die Abschaffung mitgliedstaatlicher Lokalisierungsauflagen ist daher sachgerecht, “ so der cepExperte Eckhardt, der weiter darauf hinweist, dass EU-weit einheitliche Haftungs- und Sicherheitsregeln für neue digitale Technologien größere Rechts- und Planungssicherheit ermöglichten. Sie sollten möglichst frühzeitig eingeführt werden.

Hintergrund:

Die EU-Kommission legte im Mai 2015 ihre Mitteilung „Strategie für einen digitalen Binnenmarkt“ vor. Die dritte Säule dieser Strategie behandelt die „Ausschöpfung des Wachstumspotentials der digitalen Wirtschaft“. Im April 2016 legte die Kommission für die dritte Säule vier Mitteilungen zu folgenden Themen vor:

1. Digitalisierung der Industrie in der EU (diese cepAnalyse),

2. Cloud-Initiative der EU;

3. IKT-Normung für den digitalen Binnenmarkt;

4. EU-Aktionsplan E-Government.

cepAnalyse Digitaler Binnenmarkt: Digitalisierung der Industrie