19.05.16
PRESSEINFORMATION 56/2016
Für folgende Themen stehen in der kommenden Woche unsere EU-Experten als Gesprächspartner bereit:
Woche vom 20.05.-27.05.2016
| Agenda/ Institution | cep-Statement | Ansprechpartner |
Freitag, | Brüssel: Rat Justiz und Inneres Der Rat wird sich mit dem Vorschlag der Kommission für eine Visabefreiungen für türkische Staatsangehörige entsprechend der EU-Türkei-Vereinbarung vom 18. März beschäftigen. | Das EP spielt gegenüber der Türkei in Sachen Visabefreiung den „bad cop“. Gibt der Rat jetzt den „good cop“? | Urs Pötzsch EU-Verträge & EU-Institutionen +49/761/38693-246 |
Montag, 23.05.2016 | Veröffentlichung des neuen cepInputs zu Drohnen im europäischen Luftraum | Frühzeitige EU-einheitliche Vorschriften für Konstruktion, Herstellung, Instandhaltung und Betrieb von ferngesteuerten Drohnen verbessern die Chancen für europäische Unternehmen, eine führende Rolle im noch jungen und wachsenden Markt für Drohnen einzunehmen. | Nima Nader Energie, Umwelt, Klima, Verkehr
+49/761/38693-242 |
Montag, 23.05.2016 | Pressegespräch zum Einlagensicherungssystem (EDIS) in Brüssel, Landesvertretung Baden-Württemberg | EDIS ist unnötig. Fehlendes Vertrauen in die Robustheit einiger nationaler Einlagensicherungssysteme lässt sich nicht durch Heraufsetzen ihrer finanziellen Zielausstattung herstellen.
Zur Anmeldung | Harald Händel Kommunikation
+49/761/38693-220
|
Dienstag, 24.05.2016 | Tagung der Eurogruppe u.a. zur finanziellen Situation Griechenlands sowie zur Frühjahrsprognose. | Griechenland ist jetzt am Zug, muss liefern und beschlossenen Reformprojektmaßnahmen umsetzen. | Dr. Matthias Kullas Wirtschafts- und Fiskalpolitik
+49/761/38693-236 |
Mittwoch, 25.05.2016
| Europäisches Parlament Agenda Maßnahmenpaket der EU-Kommission für den digitalen Binnenmarkt. Darunter: 1. Mitteilung über die Regulierung von Internetplattformen; 2. Überarbeitung der Richtlinie über Audiovisuelle Mediendienste, |
| Philipp Eckhardt Informationstechnologien
+49/761/38693-241
|
| 3. Geoblocking
| Ein Verbot von Geoblocking führt zu einer EU-weiten Preisangleichung im Online-Handel, im Extremfall auf dem Niveau des teuersten Landes. | Iris Hohmann, LL.M. Eur. Binnenmarkt & Wettbewerb
+49/761/38693-244 |
| Aussprache über die Energieversorgung in der EU (u.a. zur Energieunion)
|
| Dr. Götz Reichert, LL.M. Umwelt, Energie, Klima, Verkehr
+49/761/38693-235 |
| sowie zu verbesserten Möglichkeiten für die Energieverbraucher.
|
| Dr. Moritz Bonn Umwelt, Energie, Klima, Verkehr
+49/761/38693-249 |
|