18.11.16

PRESSEINFORMATION 115/2016

EU-Pressethemen und cep-Ansprechpartner für die Zeit vom 21.11.-25.11.2016

Für folgende Themen stehen in der kommenden Woche unsere EU-Experten als Gesprächspartner bereit:

 

Woche vom 21.11.-25.11.2016

Institution/ Agenda

cep-Statement

Ansprechpartner

bis 18.11.2016

Abschluss der Klimakonferenz in Marrakesch 

 

 

Dr. Moritz Bonn

Umwelt, Klima, Energie, Verkehr

+49 761 38693-249

presse(at)cep.eu

Montag, 21.11.2016

Veröffentlichung der neuen cepAnalyse:

 

Sicherheitsgeräte Flughäfen  

 

Durch ein EU-Zertifizierungssystem für Ausrüstungen für Luftsicherheitskontrollen – z.B. Metalldetektoren oder Körperscanner – soll die Zersplitterung des Binnenmarktes überwunden werden. Basis dafür soll eine EU-Typgenehmigung sein, die in allen Mitgliedstaaten anerkannt wird.

Aus Sicht des cep stärkt eine EU-Typgenehmigung einer Ausrüstung für Luftsicherheitskontrollen eines Mitgliedstaats, die in allen anderen Mitgliedstaaten anerkannt wird, den Binnenmarkt und den Wettbewerb. Derzeit müssen Geräte zum Aufspüren verbotener Gegenstände in der Zivilluftfahrt von jedem Mitgliedstaat noch gesondert zertifiziert werden, bevor sie dort jeweils vermarktet werden dürfen. 

Dr. Martin Menner

Umwelt, Klima, Energie, Verkehr

+49 761 38693-242

presse(at)cep.eu

 

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 24.11.)

u.a. Europäische Verteidigungsunion

„Der Aktionsplan Europäische Verteidigung braucht ein vernünftiges finanzielles  Fundament. Der viel diskutierte europäische Verteidigungsfond wäre eine Möglichkeit, doch darf sich dieser nicht auf Eurobonds stützen.“

Prof. Lüder Gerken

Vorstand

+49/761/38693-220

presse(at)cep.eu

 

Dienstag, 22.11.2016

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 24.11.)

  • Statement der Kommission zur Entscheidung bezüglich des Europäischen Semesterpakets inklusive des Jahreswachstumsberichts 2017
 

 

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter Binnenmarkt

+49 761 38693-236

presse(at)cep.eu

 
  • Implementierung einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
 

 

Prof. Lüder Gerken

Vorstand

+49/761/38693-220

presse(at)cep.eu

 
  • Abstimmung über die Richtlinie zur betrieblichen Altersversorgung
 

 

Philipp Eckhardt

 

+49/761/38693-241

presse(at)cep.eu

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

u.a. Europäische Aktion für Nachhaltigkeit

 

Dr. Götz Reichert

Fachbereichsleiter Umwelt, Klima, Energie, Verkehr

+49 761 38693-235

presse(at)cep.eu

Freitag,

25.11.2016

9.15 Uhr,

BPK Berlin, Raum 4315

cep-Hintergrundgespräch:  

Die Zukunft der erneuerbaren Energien in Europa

Wie ist die anstehende Reform der Erneuerbare-Energien-Richtlinie zu bewerten?

Am 30. November will die EU-Kommission den lange erwarteten Vorschlag für die Reform der Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2009/28/EG im Rahmen eines „energy package“ vorlegen. Damit soll der Rahmen für die Förderung der erneuerbaren Energien ab 2021 abgesteckt werden. 

Das cep erkennt an, dass der Entwurf des Richtlinienvorschlags für Neuanlagen ab 2021 eine wettbewerbsnahe und effizientere Ausgestaltung der Fördersysteme sowie grundsätzlich die Abschaffung des Einspeisevorrangs für erneuerbare Energien vorsieht.

Allerdings wird die Förderung der Erneuerbaren ab 2021 weiterhin überwiegend auf nationaler Ebene durchgeführt werden, da die Kommission auf Vorgaben zu verpflichtenden EU-weiten Fördersystemen verzichtet, was das cep kritisch sieht.

Dr. Götz Reichert

Fachbereichsleiter Umwelt, Klima, Energie, Verkehr

+49 761 38693-235

presse(at)cep.eu

 

Dr. Moritz Bonn

Umwelt, Klima, Energie, Verkehr

+49 761 38693-249

presse(at)cep.eu

 

Wir bitten um verbindliche Anmeldung unter presse(at)cep.eu
0761-38693-220