WEEE-Richtlinie, Intelligente Verkehrssysteme, Arzneimittelsicherheit, Behinderungsmissbrauch

Elektro-/ Elektronik-Altgeräte (WEEE)

Freiburg, 30. März 2009. Die EU-Kommission schlägt eine Neufassung der „WEEE-Richtlinie“ 2002/96/EG vor. Die Abfallbewirtschaftung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten soll so gestaltet sein, dass ihre schädlichen Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit vermieden und sie effizienter als Rohstoffressource genutzt werden.

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Intelligente Verkehrssysteme (IVS)

Freiburg, 23. März 2009. Die Kommission möchte die EU-weite Einführung Intelligenter Verkehrssysteme (IVS) im Straßenverkehr beschleunigen. Hierzu hat sie nun einen Rechtsrahmen vorgeschlagen, der von einem Aktionsplan begleitet wird.

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Pharmapaket - Arzneimittelsicherheit

Freiburg, 16. März 2009. Die EU reagiert auf die steigende Zahl gefälschter Arzneimittel. Unter anderem sollen Sicherheitsmerkmale eingeführt werden, die es ermöglichen, gefälschte Verpackungen sofort zu erkennen.

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Behinderungsmissbrauch

Freiburg, 9. März 2009. Der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung schädigt den Wettbewerb. Zu der Frage, welches Verhalten besonders verfolgungswürdig erscheint, hat die Kommission eine Mitteilung veröffentlicht.

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