Ökodesign, Gewerbliche Schutzrechte, Stoppt den EuGH, Gesundheitsdienstleistungen, LKW-Maut, Gleichbehandlung
Ökodesign: Umweltgerechte Produktgestaltung
Freiburg, 19. September 2008. Die EU-Kommission hat einen Entwurf für die Änderung der sog. Ökodesign-Richtlinie vorgelegt. Mit der Änderung sollen Produkte, die den Energieverbrauch beeinflussen können, umweltgerechter gestaltet werden.
Zur Themenseite Ökodesign: Umweltgerechte Produktgestaltung (http://www.cep.eu/675.html)
Gewerbliche Schutzrechte
Freiburg, 12. September 2008. Die EU-Kommission hat eine Strategie für gewerbliche Schutzrechte erarbeitet. Ihr Schwerpunkt liegt auf der Verbesserung des Patentschutzes.
Zur Themenseite Gewerbliche Schutzrechte (http://www.cep.eu/674.html)
Stoppt den Europäischen Gerichtshof
Freiburg, 8. September 2008. Die Kompetenzen der Mitgliedstaaten werden ausgehöhlt. Die immer fragwürdigeren Urteile aus Luxemburg verlangen nach einer gerichtlichen Kontrollinstanz. FAZ-Artikel von Roman Herzog und Lüder Gerken.
Gesundheitsdienstleistungen
Freiburg, 5. September 2008. Die EU-Kommission hat eine Richtlinie vorgeschlagen, die die Inanspruchnahme von medizinischen Leistungen im EU-Ausland erleichtern soll. Die Kommission will insbesondere klare Regeln für die Kostenerstattung solcher Leistungen schaffen und einheitliche Qualitäts- und Sicherheitsstandards festlegen.
Zur Themenseite Gesundheitsdienstleistungen (http://www.cep.eu/649.html)
LKW-Maut: Anlastung externer Kosten
Freiburg, 29. August 2008. Nach Plänen der EU-Kommission sollen in LKW-Mautgebühren für die Straßennutzung Kosten einfließen dürfen, die der Schwerlastverkehr durch Luftverschmutzung, Lärm und Staus verursacht. Dadurch soll der Verkehr umweltgerechter gestaltet werden.
Zur Themenseite LKW-Maut: Anlastung externer Kosten (http://www.cep.eu/662.html)
Gleichbehandlung außerhalb des Berufs
Freiburg, 20. August 2008. Mit dem Richtlinienvorschlag sollen Diskriminierungen aus Gründen der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung außerhalb von Beschäftigung und Beruf bekämpft werden.
Zur Themenseite Gleichbehandlung außerhalb des Berufs (http://www.cep.eu/569.html)
