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Grundrechtecharta

In der Grundrechtecharta der Europäischen Union (EU) sind die Rechte und Freiheiten der EU-Bürger und aller in der EU lebenden Menschen festgeschrieben. Darin wird festgehalten, dass "sich die Union auf die unteilbaren und universellen Werte der Würde des Menschen, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität" (Präambel) gründet. Die Charta fasst die Gesamtheit der bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechte der Menschen in der EU zusammen.

 

Die Grundrechtecharta wurde im Jahr 2000 in Nizza (Frankreich) von den Präsidenten der Europäischen Kommission, des Rates und Europäischen Parlaments (EP) unterzeichnet und ist in der Fassung vom Dezember 2007 durch den Verweis in Art. 6 EUV für alle Mitgliedstaaten (ausgenommen Polen, Tschechien und das Vereinigte Königreich) als verbindlich erklärt worden.