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Assoziierung

Unter Assoziierungsabkommen versteht man völkerrechtliche Verträge, mittels derer ein Staat sich einer zwischenstaatlichen oder supranationalen Gemeinschaft anschließt, ohne dabei zum Vollmitglied zu werden.

 

Auch wenn eine Assoziierung eines Drittstaates mit der Europäischen Union (EU) über rein handelspolitische Vereinbarungen hinausgeht, ist mit ihr weder eine volle Beteiligung an EU-internen Entscheidungsprozessen noch Stimmrecht in den EU-Gremien verbunden. Ein Assoziierungsabkommen begründet grundsätzlich keinen Anspruch auf eine EU-Mitgliedschaft. Allerdings ist ein Beitritt das ausgesprochene Ziel der mit den Reformstaaten in Mittel- und Osteuropa geschlossenen Europa-Abkommen. Es bestehen Assoziierungsabkommen mit Bosnien und Herzegowina, Serbien, Montenegro, Mazedonien, Albanien und der Türkei.

 

Neben diesen sog. "Beitritts-Assoziierungsabkommen" bestehen noch drei weitere unterschiedliche Arten von Assoziierungsabkommen: Mit 79 Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifiks (sog. "AKP-Staaten") gibt es Assoziierungsverträge mit entwicklungspolitischem Hintergrund. Die Abkommen, von denen die Lomé-Abkommen die bekanntesten sind, räumen den AKP-Ländern Vorzüge im Handel mit der Europäischen Union ein. Außerdem bestehen Abkommen mit bestimmten Mittelmeerländern (Tunesien, Israel, Marokko, Jordanien, Ägypten und Algerien), die den Verträgen der Beitrittskandidaten sehr ähneln, deren Beteiligte aber keine Beitrittsperspektive erhalten. Schließlich hat die EU mit der Ukraine, Weißrussland, Russland, Kasachstan, Moldawien, Georgien, Kirgistan, Armenien und Aserbaidschan sog. "Partnerschafts- und Kooperationsabkommen" geschlossen. Diese Abkommen sehen einen institutionalisierten politischen Dialog vor. Die jeweiligen Länder erhalten beim Handel keine weiterreichenden Zugeständnisse als andere Drittstaaten.